Louis Krüger

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, ich kann es relativ kurz machen, weil diese Debatte hier eigentlich gar keinen Sinn hat, und zwar nicht, weil das Herrenberg-Urteil nicht wichtig wäre, weil die Musikschulen und die Musikschullehrkräfte nicht wichtig wären, sondern weil diese Debatte hier rein gar nichts Neues zutage fördert. Wir haben hier im Plenum schon darüber gesprochen. Wir reden regelmäßig im Ausschuss darüber. Wir werden sicher auch noch öfter im Ausschuss darüber reden. Aber weder der Beitrag von der AfD noch vom Kollegen Haustein, weil es einfach nicht viel Neues gibt, hat hier neue Erkenntnisse befördert. Ich fürchte leider, dass auch meine Nachrednerinnen nicht verkünden werden, dass das Problem gelöst ist. Insofern sehe ich nicht, warum wir hier über dieses Thema an dieser Stelle debattieren sollten. Wir machen das gerne im Ausschuss. Wir als Grünenfraktion machen auch bald einen Kulturfördergesetzfachtag, wo auch die Musikschulen Thema sein werden, wo wir mit Fachexpertinnen und -experten darüber sprechen werden. Hier, an der Stelle macht das keinen Sinn. Und das nationalistische Geschwurbel, das Sie da am Ende noch rausgehauen haben, hat es auch nicht besser gemacht. Insofern bleibt mir nichts weiter zu sagen, als dass wir weiter im Ausschuss darüber reden werden. – Danke schön! [Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Elif Eralp (LINKE) und Dr. Manuela Schmidt (LINKE)]