Marcel Hopp

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute diskutieren wir in einer Rederunde gleich fünf Anträge der Grünen, die die Inklusion im Bildungssystem verbessern wollen. Zunächst möchte ich betonen: Inklusion ist kein optionales Add-on, sondern ein unverhandelbares Menschenrecht. Es ist unser gemeinsamer Auftrag, ein Bildungssystem zu schaffen, das allen Kindern und Jugendlichen unabhängig von ihren individuellen Voraussetzungen gerechte und gleichwertige Bildungschancen bietet. [Beifall bei der SPD und der CDU] Klar ist, und da haben wir mit der Opposition auch gar keinen Dissens, dass wir mit diesem Auftrag noch lange nicht am Ende sind. Deshalb ist es wichtig, dass wir im Plenum verstärkt über dieses wichtige Thema sprechen. Daher möchte ich mich auch bei der Grünenfraktion für diesen Aufschlag bedanken. Ich hätte mir gewünscht, dass wir diese Rederunde nicht mit fünf umfangreichen Anträgen zu unterschiedlichen Aspekten der Inklusion im Schul- und auch im Jugendhilfebereich aufblähen, denn die sehr begrenzte Redezeit macht es unmöglich, hier auch nur im Ansatz auf diese fünf Anträge einzugehen. Ich freue mich daher auf eine tiefgehende Fachdebatte zu diesen Anträgen im Bildungsausschuss. Ich beschränke mich hier zeitlich bedingt auf wenige Schlaglichter. Sie fordern unter anderem, dass im neuen Landesinstitut für Aus-, Fort- und Weiterbildung sonderpädagogische Module und Fortbildungen angeboten werden sollen. Hier sind wir als Koalition schon weiter. Im Modulkatalog wird es nicht nur genau diese sonderpädagogischen Fortbildungen geben, sondern die Themenfelder Inklusion und Sonderpädagogik werden verbindliche Querschnittsthemen in allen Modulen sein. Das ist ein wichtiger zweispuriger Ansatz, um gelingende Inklusion in allen Schulen zu stärken. [Beifall von Dr. Maja Lasić (SPD)] Sie adressieren mit der Forderung, Onlinebeschulungsangebote für chronisch kranke Kinder und Jugendliche zu entwickeln grundsätzlich ein wichtiges Thema. Insbesondere nach Corona ist die Zahl derjenigen gestiegen, die mit Post-Covid, mit Post-Vac-Syndrom oder mit ME/CFS kaum in der Lage sind, kontinuierlich am Präsenzunterricht teilzunehmen. Allerdings werden Avatare, so wie Sie es fordern, schon seit Jahren in Berlin eingesetzt. Für uns als SPD-Fraktion ist in diesem Zusammenhang wichtig, insbesondere die noch vorhandenen Regelungslücken zu schließen. Ihre Forderung nach Online-Beschulung im Regelsystem bis zum Abitur ist deshalb in der Zielsetzung richtig, aber in der Umsetzung alles andere als trivial – Frau Burkert-Eulitz, Sie wissen, ich schätze Sie –, und das wissen Sie auch. Zentrale Fragen, was das für die bestehenden Regelungen von Nichtschülerprüfungen bedeutet, oder wie KMK-Vorgaben, die Vergleichbarkeit und Gleichwertigkeit betreffen, bleiben in Ihrem Antrag unbeantwortet. Klar ist für uns: Die bestehenden Onlineangebote für chronisch kranke Kinder sind zu stärken. Was wir in diesem Zusammenhang auch für eine lohnenswerte Debatte halten, ist, chronische und langfristige Erkrankungen als echten Förderschwerpunkt mit bedarfsgerechten Nachteilsausgleichen zielgerichtet zu stärken. Ich freue mich auf die Fachdebatte im Ausschuss! Ich bin mir sicher, dass wir im Zuge einer kritisch-konstruktiven Debatte miteinander Schritte und Maßnahmen identifizieren können, die es sich lohnt, gemeinsam voranzutreiben. Darauf freue ich mich. Auch Ihnen frohe Weihnachtstage, einen guten Rutsch, und wir sehen uns in aller Frische im nächsten Jahr! – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD und der CDU – Torsten Schneider (SPD): Bravo!]