Rolf Wiedenhaupt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Störungen, Zugausfälle, Notfälle, Verspätungen, all das kommt jeden Tag im Bereich der BVG vor, und ja, die BVG muss besser werden. Die jetzige Situation muss dringend verbessert werden, aber seien wir ehrlich, beim jetzigen Zustand der BVG wird das Tal der Tränen noch Jahre dauern. Selbst wenn die internen Probleme gelöst sind, werden wir immer von außen Störungen haben. Das Wichtige ist, dass dies den Fahrgästen transparent, zuverlässig und schnell mitgeteilt wird, und dann kann man das natürlich auch teilweise mit einer App machen, aber wir wissen doch, dass die BVG-App nicht funktioniert. Zuletzt hat die BVG mit den Verkehrsbetrieben in Hamburg ein Joint Venture angekündigt, wo man eine neue App aufbauen wird. Aber eine solche Neuentwicklung wird dauern. Zurzeit informieren weder die BVG-App noch die Stationsanzeigen in den Bahnhöfen und an den Bushaltestellen richtig, denn wie sollte es anders sein, dass Anfang Dezember auf der U 9 dann stand: 1 002 Minuten Verspätung, die Linie ist eingestellt, aber die U 9 fuhr einfach gut vor sich hin. Oder dass wir auf der U 2 zwischen Kaiserdamm und Theodor-Heuss-Platz die Anzeige: Nächster Bahnhof Rüdesheimer Platz – hatten. Über Havarien und große Störungslagen wird konkret gar nicht über die App informiert, weil das eine ständige Aktualisierung der Lage bedeuten und erfordern würde und dies darüber nicht funktionieren kann. Deshalb hat die BVG jahrelang über Twitter, jetzt X, relativ gut die Fahrgäste schnell und zuverlässig situationsgerecht informiert, [Tobias Schulze (LINKE): Und vor der AfD gewarnt!] aber dann hat der Vorstand im Juli diesen Kanal einfach abgeschaltet. Über 400 000 Nutzer sind der BVG bis dahin gefolgt, haben 13 Jahre treu mitgemacht. Und die BVG? Sie hat eine einzige kurze Nachricht gesandt: Endstation – wir verlassen X. Was war die Begründung? – Das kommunikative Umfeld auf X passt nicht mehr zu unseren Werten. So stand es im Team BVG. [Harald Laatsch (AfD): Was Werte sind, sehen wir an der Haltestelle!] Ich kann nur eines sagen: Was nicht zu den Werten der BVG passen sollte, sind ständige Verspätungen, ausgedünnte Linien, unendliche Wartezeiten für Fahrgäste, [Beifall bei der AfD] unsaubere, unsichere Bahnhöfe und fehlende Kommunikation mit den Nutzern. Aber das wird von der BVG hinten angestellt. Ein alter Spruch lautet: Der Wurm soll nicht dem Angler schmecken, sondern dem Fisch. Wir sehen, wie gern von den Berlinern, von den Nutzern des ÖPNV X als Informationsplattform genommen wird, um schnelle Informationen zu erhalten. [Vereinzelter Beifall bei der AfD] Wir sehen es bei der Berliner S-Bahn, die über X wirklich vorbildhaft informiert, und nicht nur über Havarien oder Totalausfälle, sondern auch Zugumlaufausfälle und Verspätungen. Der Regierende Bürgermeister informiert über X. Die Senatsverkehrsverwaltung, die Verkehrsinformationszentrale Berlin, alle gehen diesen probaten Weg. Deshalb war es eine klare Fehlentscheidung der BVG, diese Informationsmöglichkeit abzuschaffen. Frau Verkehrssenatorin! Zeigen Sie doch einfach der BVG, wie es bei Ihnen in der Senatsverwaltung mit X funktioniert, und sorgen Sie dafür, dass die BVG wieder ihrer Informationspflicht gegenüber den Kunden nachkommt; [Beifall bei der AfD] übrigens gar nicht so sehr der BVG, sondern der Berliner wegen, der Kunden des ÖPNV wegen, die erwarten können, über das Chaos bei der BVG schnell, zuverlässig und transparent informiert zu werden, weil sie nämlich damit in die Lage versetzt werden, ihre Wege vernünftig zu planen. [Zuruf von Frank-Christian Hansel (AfD)] Deshalb freue ich mich auf eine große Zustimmung hier für diesen Antrag. Für die Berliner im ÖPNV wäre das ein toller Fortschritt. – Herzlichen Dank! [Beifall bei der AfD]