Iris Spranger

Verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Abgeordneter! An den Aussagen meiner Staatssekretärin im letzten Sportausschuss hat sich nichts geändert. Sie hat es genauso analysiert, wie es zurzeit auch ist. Wir haben heute einen Nachtragshaushalt verabschiedet. In diesem Nachtragshaushalt sind auch Kürzungen bei den Bäder-Betrieben vorgesehen: 13 Millionen Euro Rücklage sind entnommen worden; wir haben 4 Millionen Euro investiv aus den Bäder-Betrieben nehmen müssen. Jeder hat – und das ist hier schon mehrfach angeklungen – einen Solidarbeitrag zu leisten, selbstverständlich auch aus dem Sport. Deshalb ist das völlig klar, dass sich die Bäder-Betriebe, die Vorstände – das ist nun mal operatives Geschäft auch der Bäder-Betriebe und der Vorstände – der neuen Sachlage selbstverständlich annehmen und dann dem Aufsichtsrat die entsprechenden Vorschläge unterbreiten. Worüber ich sehr dankbar bin, ist, dass die Koalition den Bäder-Betrieben die SIWA-Mittel gelassen hat. Daran sieht man auch, dass der Koalition die Daseinsvorsorge der Bäder-Betriebe sehr wichtig ist. Darüber bin ich auch sehr dankbar. Das gehört ja mit zur Priorisierung des Einzelplans 05. Wir werden uns selbstverständlich im Aufsichtsrat sehr genau anschauen: Wo können wir entsprechende Bäder mit welcher Form realisieren? Aber es ist nun mal so: Wir haben eine Finanzsituation, die wir ernst nehmen müssen. Und das tun wir. Das tun wir auch in den Bäder-Betrieben. Aber eins ist völlig klar: Die Daseinsvorsorge, die Realisierung des Vertrags, auch mit der Bereitstellung von Wasserflächen, ist abgesichert. Und wir werden mit den SIWA-Mitteln jetzt sehr verantwortungsvoll, nicht nur im Aufsichtsrat, sondern auch in den Bäder-Betrieben umgehen und werden dann selbstverständlich, so wie das hier im Haus üblich ist, Rede und Antwort stehen. Aber an der Aussage meiner Staatssekretärin ist erst mal nicht zu rütteln. – Danke schön!