Dr. Bahar Haghanipour

Bitte schön, Frau Senatorin! Sie hätten jetzt wieder das Wort. Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Abgeordnete! Herr Woldeit! Ich habe gesagt, dass es eingeübte Praxis war, dass man den Titel der Dienstreisekostenerstattung – ich will mal sagen – immer wieder erhöht hat, nachgefüllt hat. Da gibt es hier einige Titel in diesem Haus in unterschiedlichen Fachverwaltungen, wo es so gehandhabt worden ist. Wenn die Ressource unendlich da wäre, sage ich Ihnen auch, wäre mein politischer Wille, auch das zu ermöglichen. Denn Ihr Kollege, Ihr Vorredner gerade eben, hat noch mal deutlich gemacht, was für eine Bedeutung anscheinend auch für Ihre Fraktion Klassenfahrten haben. Wir haben aber nicht mehr unendliche und unbegrenzte Ressourcen, sondern es geht darum, Prioritäten zu setzen. Da waren die Klassenfahrten dabei. Der Titel ist nach wie vor enthalten mit 1,5 Millionen Euro. Jetzt geht es aber darum, mit diesen Ressourcen und der Prioritätensetzung verantwortungsvoll umzugehen. Verantwortungsvoll heißt, zu monitoren und zu steuern. Deshalb heißt es, dass es zukünftig nicht mehr möglich sein wird, diesen Titel immer wieder zu erweitern. Es bedeutet nicht – und das habe ich auch mit keinem Ton gesagt –, dass meine Vorgängerinnen unredlich oder gegen Recht und Gesetz gehandelt hätten. – Vielen Dank!