Dr. Bahar Haghanipour

Bitte schön, Frau Senatorin, Sie haben das Wort. Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Jetzt möchte ich, bevor ich zu dem, was Sie als Eingangsfrage gestellt haben – es waren mehrere –, auch mal für die Klassenfahrten etwas ansprechen, was heute in unterschiedlichen Ressorts schon ein Thema war. Auch bei Klassenfahrten müssen wir strukturell und systemisch Veränderungen vornehmen. Grundsätzlich können nach wie vor Klassenfahrten gebucht werden. Es gibt nämlich auch andere Möglichkeiten, dass sich pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Reisekosten erstatten lassen können beziehungsweise über freie Plätze, die sie gar nicht in Anspruch nehmen müssen. All das ist übrigens auch schon in den sechs Wochen, in denen das Haushaltswirtschaftsrundschreiben galt, von mir an alle beteiligten Akteure herausgegangen, an die Schulaufsicht, an die Schulleitungen und auch an die Eltern, damit alle Beteiligten, die an so einer Klassenfahrt ein Interesse haben, auch in diesem Zeitraum wussten, wie sie weiterhin vorgehen können. Dann haben Sie gefragt, ob ich an der Deckelung festhalte. Ich halte sehr wohl an einem soliden Haushalt, der sich steuern lässt und der auch am Ende abrechenbar ist, fest, damit wir in den kommenden Jahren eben nicht mehr in diese Situation steuern, in der wir uns jetzt befinden, in der wir keinen konsolidierten Haushalt haben, dass wir ausufernde Kosten haben. Was ich mir gut vorstellen kann, was ich übrigens schon weit vor dem Thema der Klassenfahrten immer wieder im Bildungsausschuss thematisiert habe, in meiner Zeit in der Opposition als bildungspolitische Sprecherin, ist ein sogenanntes flexibles Schulbudget. Hamburg ist da vorbildlich und zeigt uns, wie es geht, indem man Personal- und Sachkosten mit einem Deckungsvermerk flexibel einsetzen kann an Schulen. Sie sehen, dass das auch das Thema ist, das insbesondere die Schulleitungsverbände mit ihren Vorsitzenden gerade umtreibt. Sie werden die Presse genauso lesen wie ich. Das sind Forderungen, das sind Themen, die in Schulen virulent sind, die ein Thema sind. Das begrüße ich sehr. Das unterstützt doch tendenziell immer unseren Duktus der eigenverantwortlichen Schule. Das sind Themen, das habe ich auch schon so kommuniziert in den letzten Tagen, die wir im Haus gerade prüfen lassen. Wenn es da Möglichkeiten gibt, wo ich sehr willens bin, diese zu öffnen und zu ermöglichen, dann könnten Schulen gegebenenfalls auch im Bereich der Klassen- und Schülerfahrten mehr Flexibilität erhalten.