Kai Wegner

Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete! Das werden wir jetzt auch mit den Einrichtungen besprechen. Solidarität ist immer wichtig, Frau Abgeordnete. Wem sage ich das? Aber ich sage Ihnen: Für die Verkäuferin ist genauso wichtig, dass sie für ihre Tochter oder für ihren Sohn einen guten Kitaplatz bekommt, bei dem sie eine ordentliche Betreuung hat. Für diese Verkäuferin ist auch wichtig, dass sie mit Einbruch der Dunkelheit sicher durch diese Stadt gehen kann und wir im Bereich der inneren Sicherheit nicht sparen. [Beifall bei der CDU und der AfD] Für diese Verkäuferin ist auch wichtig, dass ihre Kinder, die einen Sportverein besuchen, auch zukünftig die Sportvereine, Sporthallen und Sportplätze ohne weitere Gebühren nutzen können. [Zuruf von Werner Graf (GRÜNE)] Für diese Verkäuferin ist auch wichtig, dass wenn sie mal in eine Notlage gerät, sie dann über Sozialangebote Beratung bekommt und vieles mehr. [Zuruf von Vasili Franco (GRÜNE)] Also: Alles ist wichtig, auch für die Verkäuferin. Aber wenn es um die Solidarität geht, bei dieser Bewältigung der Herausforderung, 3 Milliarden Euro aus diesem Haushalt rauszunehmen, müssen alle Solidarität zeigen. Das tun wir in diesem Berliner Senat, und wir versuchen das mit Augenmaß und großer Verantwortung. Am Ende geht es darum, jetzt auch durch Gespräche, durch Strukturreformen einmal mehr – – Übrigens ist es nicht das erste Mal, dass eine Landesregierung Strukturreformen auch im Kulturbereich macht und durchführt. Es ist nicht das erste Mal, und wir müssen gucken, wie wir jetzt mit den Häusern, mit den Intendanten die Kultureinrichtungen auf die nächsten Jahre vorbereiten und sie dabei begleiten, dass das tolle Kulturangebot in unserer Stadt in dieser Form auch erhalten bleiben kann. [Beifall bei der CDU – Beifall von Melanie Kühnemann-Grunow (SPD) und Jörg Stroedter (SPD)]