Kai Wegner

Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete! Herzlichen Dank für die Frage! Ich habe nicht gesagt, dass die Kassiererin nie in eine Opernaufführung geht, sondern tendenziell eher selten. [Antje Kapek (GRÜNE): Genau so haben Sie es gesagt! ] Das ist ein Unterschied. Nichtsdestotrotz müssen wir uns genau anschauen – – Oder ich fange mal anders an: Wir haben im Kulturbereich – der Kultursenator hat es gerade noch einmal betont, und wir haben ja auch die Debatten in diesen Tagen; ich werde heute auch noch einmal mehr Gespräche führen, aber ich möchte es an dieser Stelle vielleicht einfach einmal mehr betonen –, Stand heute, wir beraten den ja noch, einen Etat in einer Größenordnung von rund 1 Milliarde Euro. Das ist der höchste Kulturetat, den diese Stadt jemals hatte. Ich finde, das muss man einfach auch mal klarstellen. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD – Beifall von Robert Eschricht (AfD)] Mal zum Vergleich: 2014/2015, damals war der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit verantwortlich für die Kultur, hatte der Kulturetat ein Gesamtvolumen von 450 Millionen Euro. Der letzte Haushalt, den Klaus Lederer verantwortet hat für den Kulturbereich, hatte ein Gesamtvolumen von 918 Millionen Euro, [Zuruf von Ronald Gläser (AfD)] war also geringer als der Haushaltsansatz, den dieser Senat, diese Koalition ins Haus eingebracht hat. Nun haben wir trotzdem eine Situation, in der wir uns genau anschauen müssen, wie wir 3 Milliarden Euro in diesem Haushalt einsparen. Ja, das ist eine große Herausforderung, und ja, hierbei gibt es auch schmerzhafte Entscheidungen in allen Bereichen; ich will das ausdrücklich sagen. Umso wichtiger ist es jetzt für mich, und deswegen führe ich die Gespräche, gemeinsam mit dem Kultursenator, auch mit dem Finanzsenator: Wie kriegen wir es hin, die überragende Strahlkraft der Kulturmetropole Berlin weiter zu festigen und zu sichern? – Da kann aber nicht die Antwort, wie in der Vergangenheit, immer wieder lauten: Weiter so! –, denn ein Weiter-so wird es in diesen Bereichen nicht geben. Wir brauchen auch hier strukturelle Veränderungen mit den Häusern. Wir brauchen auch hier mehr Gerechtigkeit. Die Frage ist schon – und deswegen da auch noch mal für mich der Punkt –, ob alle Berlinerinnen und Berliner in den Größenordnungen die Häuser in dieser Form subventionieren müssen, obwohl sie eher selten diese Einrichtungen besuchen. Das ist auch für mich eine Frage der Gerechtigkeit. Das heißt nicht, dass ich die Strahlkraft und die besondere Bedeutung der Kultur für unsere Kulturmetropole nicht außerordentlich sehe, schätze und wir nicht genau daran arbeiten wollen – bei geringeren Mitteln, bei geringeren Möglichkeiten, diese Einrichtungen zu erhalten. [Beifall bei der CDU – Beifall von Melanie Kühnemann-Grunow (SPD) und Jörg Stroedter (SPD)]