Karsten Woldeit

Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine sehr verehrten Damen und Herren Kollegen Abgeordnete! Herr Koçak, Sie sind ja im persönlichen Umgang – wir sehen uns ja alle 14 Tage im Innenausschuss – sehr höflich, und ich finde das auch hochinteressant, dass Sie hier immer Ihre Show abziehen. Aber sehen Sie es mir nach, ich sehe es als Show und nicht als ordentlichen Parlamentarismus. DementsprechendgeheichaufSienichtein. [BeifallbeiderAfD – ZurufevondenGRÜNENundderLINKEN] Wissen Sie, nach der Lektüre des Antrags, nach der Wahrnehmung der Beratung in dieser Rederunde und übrigens auch des gesamten Tages stelle ich drei Dinge fest. Erstens: Die Partei Bündnis 90/Die Grünen hat die vergangenen Wahlen zur EU-Wahl, den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und in Brandenburg noch nicht verkraftet.Dasstelleichdefinitivfest. [BeifallbeiderAfD – ZurufvonVasiliFranco(GRÜNE)] Zweitens stelle ich fest: Der Kollege Mirzaie ist ein Mitglied des Innenausschusses. Und wenn man sich den Antrag durchliest und sieht, welche Forderung da drinstehtinvölligerUnkenntnisderSicherheitsarchitekturder BundesrepublikDeutschland:TrennungAufgabenLand – TrennungAufgabenBund –– Wirkönnendochnichtals LandBerlindemBKAAufträgeerteilen.Dasfunktioniert doch nicht. Und da empfehle ich Ihnen was. Da gibt es ein sehr gutes Video. Das finden Sie immer noch auf YouTube. Da hat Ihr Parteikollege Konstantin von Notz eine Frage anden Kollegen WolfgangBosbach gestellt – ein wahrer Innenexperte – und klärte ihn auf, wo die Unterschiede zwischen Landes- und Bundeskompetenzen liegen.DieseErkenntnis,diesesWissenhättenSiebereits mitbringen sollen, bevor Sie sich entschieden haben, für ein Mandat im Abgeordnetenhaus zu kandidieren und dann noch Mitglied des Innenausschusses zu sein, Herr Kollege. [BeifallbeiderAfD – ZurufvonMartinMatz(SPD)] Der dritte Punkt, der mir auffällt: Wer in einer grünen Bubble lebt, für den ist alles rechts, nicht rechtsextrem, wasoffensichtlichnichtlinks-grünist. Wer seine Steuern zahlt,aufdieErziehungseinerKinderachtet,dafürsorgt, dass sie regelmäßig in den Sportverein gehen, auf die Schulbildung achtet: Alles für Sie rechts, für Sie gleichbedeutend mit rechtsextrem. Das ist Ihre eigene Weltsicht. Und das ist die falsche Weltsicht. Das ist nicht die realeWeltsicht. [BeifallbeiderAfD – ZurufevonElifEralp(LINKE)und MartinMatz(SPD)] Siebetonenjamantraartig,dieabsolutgrößteGefahrgeht vom Rechtsextremismus aus. Das ist auch gestiegen, wir habendieZahljagehört,um5Prozent. [SteffenZillich(LINKE):Wasisteigentlicheinereale Weltsicht?BitteumAufklärung! – ZurufvonElifEralp(LINKE)] Um es ganz deutlich zu sagen: Wir, die AfD, sowohl meine Fraktion als auch ich, verurteilen jede Form des politischenExtremismus,jedeeinzelneForm. [BeifallbeiderAfD] Und jetzt schauen wir unsdoch maldie Gefährderlage in Berlinan. [SteffenZillich(LINKE):WasisteinerealeWeltsicht? – WeitereZurufevondenGRÜNENundderLINKEN] VizepräsidentDennisBuchner: Darf ich noch einmal um Ruhe bitten! Herr Kollege Zillich,SiekönnenjaeineZwischenfragestellen, [SteffenZillich(LINKE):Ichwilldochnurwissen,was einerealeWeltsichtist!] aberdafürgibteseinVerfahren,undjetzthatderKollege WoldeitweiterdasWort.