Martin Matz

Ja, das ist auch eine total wichtige Frage, steht aber in dem Antrag gar nicht drin, über den wir heute sprechen. Das ist deswegen, glaube ich, auch nicht diese Debatte, sondern wir werden uns alle diese Forderungen, die aufgeführtsind,indenAusschussberatungengernenochmal angucken, mit Ihnen zusammen alles einzeln durchgehen und schauen, wo etwas ist, was wir noch besser machen können. Aberwasmichjetzthierheutewirklichgestörthat,istdie Behauptung, es wurde nichts gegen Rechtsradikalismus inBerlingetan,unddieseKoalitionunddieseInnensenatorin wären dafür verantwortlich. Das ist einfach falsch. Es gibt zusätzlichen Handlungsbedarf, immer, und wir sind bereit, über alles mit Ihnen zu diskutieren. Dafür ist die Ausschussberatung da. Sie wollten offensichtlich auch keine gemeinsame Entschließung, sonst hätten Sie vorhermalangeklopft,sondernsiewolltenoffensichtlich, dass wir das im Ausschuss weiter beraten, und das ist genaudas,waswirtunwerden. – HerzlichenDank! [BeifallbeiderSPDundderCDU] VizepräsidentDennisBuchner: Für die AfD-Fraktion hat dann der Abgeordnete Woldeit dasWort.