Elif Eralp

Sehr geehrter Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Zur AfD-Rede eben:WaseinInstrumentzur Förderung vonDemokratie ist,lassenwirunsganzsichernichtvonNaziserzählen. [VereinzelterBeifallbeiderLINKEN – BeifallvonAndréSchulze(GRÜNE) – ZurufevonderAfD] Und zur CDU: Bitter, dass Sie der Senatorin Kiziltepe hier auch noch indirekt versuchen Spartipps zu geben, und zwar, beim Register zu sparen. Das finde ich auch ganzschönbitter,mussichsagen. [VereinzelterBeifallbeiderLINKEN – BeifallvonDr.BaharHaghanipour(GRÜNE) undAndréSchulze(GRÜNE) – ZurufvonderAfD] – Nein, die Nazis sind Sie, dabei bleibt es auch. – Die Berliner Register sind eingerichtet worden, weil die polizeilicheKriminalstatistikhäufigLückenunteranderemin der Erfassung rechtsextremer, rassistischer und antisemitischerVorfälleaufweist. [MarcVallendar(AfD):TrauenSie derPolizeinicht? – ZurufvonderAfD:SelberNazi!] Oft berichten Menschen mit Migrationsgeschichte, dass ihre Meldungen bei der Polizei nicht ernst genommen und rassistische Motive nicht erfasst werden, wie beispielsweise bei Dilan Sözeri. Sie wurde von mehreren Neonazis an der Haltestelle Greifswalder Straße zusammengeschlagenundrassistischbeleidigt. [ZurufvonJeannetteAuricht(AfD)] Trotz ihrer Aussage wurde der Vorfall in einer ersten Meldung von der Berliner Polizei als bloßer Konflikt um dasTragen einer Coronamaske dargestellt und die rassistische Dimension einfach ignoriert, wofür sich die Berliner Polizei übrigens leider bis heute nicht entschuldigt hat. [ThorstenWeiß(AfD):AllesRassisten!] Solche und andere Fälle werdenimmer wieder vonBeratungsstellen dokumentiert. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat beispielsweise eine entsprechende Sammlung unter dem Titel „Rassismus in der Strafverfolgung. Von der Notwendigkeit struktureller Veränderungen“publiziert,dieichnurempfehlenkannzulesen. [BeifallvonKatinaSchubert(LINKE) undSebastianWalter(GRÜNE)] Zugleich gibt es gravierende diskriminierende Vorfälle, dieunterhalbderStrafbarkeitsgrenzeliegenodermangels Beweisen nicht weiter verfolgt werden, aber wichtig sind zu dokumentieren, um ein besseres Lagebild zu erhalten undPräventionsarbeitgestaltenzukönnen. [ZurufvonMarcVallendar(AfD)] Diese genannten Lücken sollen die Register schließen undleistendamiteinenwichtigen [ZurufvonMarcVallendar(AfD)] – Ich lasse mich hier von Ihnen nicht überschreien, ganz sicher nicht! – Beitrag zur Aufklärung und Bekämpfung vonRechtsextremismus,RassismusundDiskriminierung. Dass die AfD nunmehr seit mehreren Jahren eine regelrechte Kampagne gegen die Register führt und etliche Schriftliche Anfragen gestellt hat mit teils absurden und diskriminierendenTiteln wie – ichzitiere –„Istder Stolz auf unser Land rassistisch …?“ oder „Ist die biologische Tatsache von nur zwei natürlichen Geschlechtern transfeindlich?“, [VereinzelterBeifallbeiderAfD] ist nicht verwunderlich, denn zu Recht werden rassistische und diskriminierende Aussagen von AfD-Politikern vondenRegisternregistriert. [VereinzelterBeifallbeiderLINKEN – BeifallvonSebastianWalter(GRÜNE) – CarstenUbbelohde(AfD):HörenSiedochauf!] UndalsKronzeugengegendieRegisterzitiertdieAfDin ihrem Antrag ausgerechnet Broder. Diesem wurde von dem beim BMI angesiedelten Unabhängigen ExpertenkreisMuslimfeindlichkeitzuRechtdasSchürenantimuslimischer Ressentiments attestiert. Was als antidemokratische Praxis wirklich abgeschafft und verboten gehört, sindnichtdieRegister,sonderndieAfD! [BeifallbeiderLINKENunddenGRÜNEN – BeifallvonBettinaKönig(SPD) – ZurufevonderAfD] VizepräsidentDennisBuchner: So, dann hat die AfD-Fraktion das Wort für eine Zwischenbemerkung, und das macht die Abgeordnete Auricht. – Bitteschön!