Harald Laatsch

FrauPräsidentin!MeineDamenundHerren!Wohnenauf ZeitistebenkeinErsatzfüreineWohnung,dennesistja auf Zeit. Wer zieht denn alle paar Monate von einer Wohnung in die nächste? – Das macht kein Mensch. Möbliertes Wohnen auf Zeit ist kein Problem, sondern ein Segen. Wo sollen denn die Fachkräfte, also Menschen, die wirklich produktiv arbeiten, wohnen, wennsie zum Arbeiten nach Berlin kommen, oder Menschen, die ein Studium anfangen und in Berlin erst einmal unterkommenmüssen? In einem unterversorgten Markt sind gerade solche Möglichkeiten, sich temporär mit Wohnraum zu versorgen, elementar, solange der Bedarf anhält oder wenn ein längerer Aufenthalt geplant ist, bis sich eine dauerhafte Wohnunggefundenhat. An dieser Stelle will ich noch einmal in aller Klarheit feststellen,dassSieinderletztenLegislaturperiode – Sie, Linke und Grüne – die Grundlagen für das Chaos auf dem Wohnungsmarkt geschaffen haben. Links und Grün haben alles dafür getan, den Wohnungsbau in Berlin zu behindern. Ich kann mich noch erinnern, dass Sie sogar behauptet haben, mehr Wohnungen zu bauen, würde bedeuten, dass nicht mehr Wohnungen zur Verfügung stehen.Schizophrenergehtesgarnicht. [BeifallbeiderAfD – ZurufvonSebastianSchlüsselburg(LINKE)] Alles, was Sie hier einbringen, riecht nach Blockade, nachMarktstörungen,so wie SieesalsLinkegemeinsam mit der Interventionistische Linken schon vor Jahren geplant haben. Sie erinnern sich – ich habe hier damals Ihren Flyer hochgehalten. Ich erinnere an die Veranstaltung„ DasRoteBerlin “ mitdemlinkenStasistaatssekretär undFrauGennburgalsSpecialGuest. Möbliertes Wohnen, Herr Schenker, auf Zeit hat eine Boarding-House-Funktion: erst einmal in einer Großstadt ankommen, in der man die Verhältnisse nicht kennt, in dermannichtweiß, wieundwo mansichansiedelnkann und will;odereinfachohneUmstände mitseinen persönlichen Sachen kommen und schon am nächsten Tag voll für die Dinge einsatzfähig sein, für die man gekommen ist. Wie soll das sonst gehen, wenn zum Beispiel Unternehmen oder Botschaften Menschen entsenden, die sich hier garnichtauskennenunddamit Monatebrauchen würden, nurumanzukommen. [ZurufvonderLINKEN:Gucken SiesichdieAnzeigenmalan!] – Sie können das Knöpfchen drücken, dann beantworte ichIhnenIhreFrage. – [ZurufvonderLINKEN:Nein!Ichwill IhnennichtnochmehrZeitgeben!] Ichweiß,ichredehiervonetwas,wasIhnenvölligfremd ist,HerrSchenker:vomAnkommen,umzuarbeiten;von Leistungsträgern, [BeifallbeiderAfD – LachenvonNiklasSchenker(LINKE)] vonMenschen,diewirwirklichdringendbrauchen,damit nichtnochmehrInfrastrukturunterderVernachlässigung zusammenbricht; von Menschen, die wirklich etwas können;nichtvonGeschwätzwissenschaftlern,diewirhierin Berlinüberreichlichhaben. [ZurufvonderAfD:Richtig!] Eine Millionenstadt braucht Menschen, die was können, brauchtMenschen,diedasaufrechterhalten, [ZurufevonKatinaSchubert(LINKE) undSebastianSchlüsselburg(LINKE)] wasSietäglichselbstverständlichnutzen – Stromausder Steckdose, Wasser aus der Leitung, die U-Bahn im schnellenfolgendenTaktundsoweiter.WorüberSiesich nie Gedanken machen: wie dieses tägliche Wunder geschieht. [ZurufvonSebastianSchlüsselburg(LINKE)] Sie wollen Start-up-Stadt sein, aber wo kommen die Menschen unter, die hier temporär neue Strukturen aufbauen? [ZurufevonÜlkerRadziwill(SPD) undSebastianSchlüsselburg(LINKE)] Das sind alles Themen, die Ihnen völlig fremd sind, und deshalbkommenSieaufsolchedummenGedanken,auch noch die letzten Strukturen zu zerschlagen, die für dringendbenötigteFachkräftegebrauchtwerden. [ElkeBreitenbach(LINKE):SoeinQuatsch!] Stattdessen möchten Sie dort Analphabeten aus der Wasweiß-ich-wo-Welt ohne Pass, ohne Identität und mit wer weiß was für einer Vergangenheit unterbringen. Auf solche Ideen kommen nur völlig Weltfremde und Ahnungslose. [BeifallbeiderAfD – ÜlkerRadziwill(SPD):FakeNews! – ZurufvonSebastianSchlüsselburg(LINKE)] Sollten Sie davon geträumt haben, dafür Zustimmung zu bekommen, kann ich Ihnen nur zurufen: Werden Sie endlicherwachsen! [ZurufevonElifEralp(LINKE) undÜlkerRadziwill(SPD) – ZurufvondenGRÜNEN] Dass das die Menschen da draußen schon lange gemerkt haben,siehtmandaran,dassSiejetztindenUmfragenin Berlinbei 6Prozentstehen, und denRestschaffen wir in der Kürze der Zeit bis zur nächsten Wahl auch noch. – HerzlichenDankfürIhreAufmerksamkeit! [BeifallbeiderAfD] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. – Widerspruch höreichnicht.Dannverfahrenwirso. DieTagesordnungspunkte37 und38stehenaufderKonsensliste. Tagesordnungspunkt 39 war Priorität der AfD-FraktionunterderNummer4.2. Ichrufeauf lfd.Nr.40: BerlinerRegister – eineantidemokratische Praxis – abschaffen AntragderAfD-Fraktion Drucksache 19/1900 In der Beratung beginnt die AfD-Fraktion. – Frau AbgeordneteAuricht!SiehabendasWort.