Jan Lehmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauende! Und vor allem liebe Techniker! Vielen Dank, dass Sie den Tisch immer auf die perfekte Höhe einstellen! – Ja, das ist einen Applaus wert. [VereinzelterBeifallbeiderSPD,derCDU unddenGRÜNEN – BeifallvonAnneHelm(LINKE) undCarstenUbbelohde(AfD)] Es wurde schon viel darüber gesprochen, worum es bei dieserVertragsänderunggeht.Esistaucheinsehrtrockenes Thema, das gebe ich zu. Ich würde gerne noch einmal, wie auch der Kollege Förster, einen Schritt zurück machen und mehr den IT-Planungsrat darstellen und sagen, was die FITKO eigentlich ist, vielleicht hört ja jemandzu. Zuerst zum IT-Planungsrat: Hier treffen sich zweimal im Jahr die Digitalisierungsverantwortlichen von Bund und Ländern, also üblicherweise die Staatssekretäre, die für Informations- und Kommunikationstechnik in den Ländern zuständig sind. Dazu beraten im IT-Planungsrat nochdieBundesdatenschutzbeauftragteundverschiedene Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen. Dieser Rat ist sozusagen das Gehirn der bundesweiten Digitalisierung, also gar nicht unwichtig. Alles, was sich nicht auf lokaler Ebene lösen lässt, wird hier besprochen und geplant. Der IT-Planungsrat ist nicht mit der Digitalministerkonferenzzuverwechseln, diedasThema nocheinmal auf höherer politischer Ebene bearbeitet und den IT-Planungsratergänzt. Damit nähern wir uns dem heutigen Thema. Geändert werden soll hier der Staatsvertrag zum IT-Planungsrat und genauer die Mittelzuweisung für die FITKO. Die FITKO – HerrFörsterhatesvorhinauchangedeutet – ist dieföderale IT-Kooperation,wurde 2020alssogenannter „ Arbeitsmuskel “ des IT -Planungsrats gegründet. Hier sollen die Beschlüsse des Bundes und der Länder umgesetzt und die Zusammenarbeit zwischen den Ländern koordiniertwerden. Eines der größten Projekte der FITKO ist – damit es ein bisschen bildhafter wird – die Registermodernisierung. Unter diesem sexy Begriff verbirgt sich eines der zentralsten Digitalisierungsprojekte in ganz Deutschland. Wenn wir wollen, dass man nicht zu fünf Behörden rennen muss, um einen einzigen Antrag zusammenzubekommen,dannmüssendiehinterdenBehördenliegenden Datenbanken, auch die Register, digitalisiert und zusammengelegt werden und sich untereinander verstehen können. Die rechtlichen und technischen Grundlagen zu schaffen, umdiese fast300Register – angefangen von A wie Agrarorganisationsregister bis Z wie Zirkusregister, tatsächlich – digitalzu vereinigen, isteine riesige Aufgabe. JetztentwickeltsichdieFITKOlangsamweiter,undeine Lehre der ersten Jahre wird nun in dieser Staatsvertragsänderung umgesetzt. Die FITKO erhält ein dauerhaftes Budget und mehr Flexibilität insgesamt. In Zukunft können Mittel, die von anderen Projekten übrig bleiben, in andere Projekte weitergeschoben werden. Das ist nur vernünftig. Dem stimmen wir zu. Viel Zeit bleibt nicht mehr. Die Vertragsänderung soll bundesweit zum 1.Januar 2025 in Kraft treten. Dafür muss sie bis Ende November von allen Bundesländern ratifiziert sein. Deswegensindwirheutehier. – VielenDank! [BeifallbeiderSPD – BeifallvonStephanSchmidt(CDU) undDirkStettner(CDU)] VizepräsidentDennisBuchner: FürdieLinksfraktionfolgtderKollegeSchatz.