Oda Hassepaß

Lieber Herr Wohlert! Wenn Sie Frau Schubert hier so angreifen, [HeikoMelzer(CDU):Was? – LachenbeiderCDU] dann muss ich sagen: Wir nehmen Ihnen ohne Weiteres ab, dass Sie nicht leidenschaftlich für die Belange der BerlinerinnenundBerlinereintreten. [BeifallbeidenGRÜNENundderLINKEN] Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Liebe Berliner Familien! Kaum ist der Sommer zu Ende und die Temperaturen sinken in Berlin, da ist auch die soziale Kälte wieder deutlich zu spüren. Schulessen? – Klappt nicht; hat für den Senat keine Priorität. Wer bekommt es zu spüren? – Die Schwächsten. Verkehrssicherheit? – Ist so schlecht wie nochnie;hatfürdenSenatkeinePriorität.HeuteMorgen haben wir es gehört: Jetzt wird auch noch Tempo30 vor Schulen, Kitas und Seniorenheimen infrage gestellt. Wer bekommteszuspüren? – DieSchwächsten. [HeikoMelzer(CDU):Unsinn! – DirkStettner(CDU):Nichtgutzugehört!] GerechteMobilität? – WirdausdemHaushaltgestrichen; hat für den Senat keine Priorität. Radwege werden gestoppt, Verkehrsberuhigungen werden wieder aufgehoben, Tramprojekte werden verzögert, an der U-Bahn warten wir derzeit alle. Und wer bekommt es zu spüren? – Besonders die Schwächsten. Das ist verantwortungslos, und das ist das Gegenteil von dem, was andere Städtemachen,denneinemoderneHauptstadtschütztdie SchwächstenundschontdasKlima. [BeifallbeidenGRÜNEN – VereinzelterBeifallbeiderLINKEN] Ich begrüße daher den Antrag der Linken ausdrücklich. Das 9-Euro-Ticket muss bleiben und dauerhaft gesichert werden. [BeifallvonKatinaSchubert(LINKE)] ImDoppelhaushalt2024/2025sinddiefinanziellenMittel bereitzustellen.Dasgilteszuverteidigen.DenndieCDU kannnichtaufdereinenSeiteihreWahnsinnsprojekteauf Silbertabletts servieren, wie zum Beispiel eine MagnetschwebebahnoderFlugtaxis, [DirkStettner(CDU):Daisteswieder!] und dann ganz heimlich, still und leise, auf der anderen Seite den Fahrgästen den Fahrsitz unter dem Hintern wegziehen. Das ist ein unfaires Spiel, und es geht zulastenderSchwächsten. [BeifallbeidenGRÜNEN – VereinzelterBeifallbeiderLINKEN] Das 9-Euro-Sozialticket ist eine ganz gezielte Entlastung für die, die es am dringendsten brauchen. Es ist keine Gießkanne, kein Weihnachtsgeschenk mit Schleife, kein hohles Wahlversprechen. Nein, mit dem 9-Euro-Sozialticket ermöglichen wir es denen, die wenig Geld haben, mobilzusein.ObderBesuchbeiderGroßmutter, die Fahrt zum Amt, der Weg zur Arbeit, ein Ausflug ins Grüne, ein Besuch mit Kindern im Museum oder die FahrtzurBibliothek – dasTicketbedeutetTeilhabe. [BeifallbeidenGRÜNENundderLINKEN] Die Berliner Menschen brauchen unsere Unterstützung, besondersdievielenFamilien mitgeringemEinkommen, die Alleinerziehenden und die Seniorinnen und Senioren. Sie alle sollen die Möglichkeit haben, mobil zu bleiben. Bewegungsfreiheit darf kein Privileg der Wohlhabenden sein, sondern ist ein Grundrecht für alle. Das 9-Euro-Sozialticketmussbleiben. Berlin gehört uns allen, egal ob reich oder arm. Da brauchen wir keine neuen Kampagnen, da brauchen wir einfachnurgezielteMaßnahmen [BeifallbeidenGRÜNEN – VereinzelterBeifallbeiderLINKEN] Für die Freiheit der Menschen und gegen soziale Kälte, denndas9-Euro-Sozialticket istdabeiganz klar mehr als nur ein Fahrschein! Es ist ein Zeichen der Gerechtigkeit. Es ist ein Zeichen der Chancengleichheit für Berlin, indem alle die Möglichkeit haben, im gesellschaftlichen Lebenunterwegszusein. Für ein Berlin mit einem starken Gemeinschaftsgefühl! Für einBerlin, das dieSchwächsten schützt und mitdem Sozialticketauchunterstützt! – VielenDank! [BeifallbeidenGRÜNENundderLINKEN] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege DüsterhöftdasWort.