Dr. Matthias Kollatz

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Um mit dem Ergebnis anzufangen: Bei dem Thema „Krise der BVG darf nicht herbeigeredet“ werden hat Herr Kraft recht, bei dem Thema, dass wir dort ein Verkehrsproblem haben, das weitgehend ungelöst ist und wo der Busstreifen keine völlig zufällig gefundene Zwischenlösung darstellt, haben, glaube ich, auch ein Stück weit die Vertreterinnen und Vertreter der Opposition recht. Aber jetzt mal im Einzelnen: Die Schwierigkeiten, in denen die BVG unstrittig ist, der jetzt amtierenden Koalition in die Schuhe zu schieben, ist schlichtweg falsch. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU] Wenn man den neuen CEO der BVG richtig versteht, sagt er: Es ist im Prinzip viel zu viel angefangen worden und viel zu wenig durchgeführt und zu Ende gebracht worden. – Wenn er damit nicht völlig unrecht hat – und ich glaube, er hat dabei nicht völlig unrecht –, dann muss man jetzt auch vom Abgeordnetenhaus die BVG eher dabei unterstützen, in vernünftigen Portionen Sachen zu Ende zu bringen. Dazu gehört, Baustellen zu Ende zu bringen – da hat die BVG viel Luft nach oben –, dazu gehört auch, einen stabileren Verkehr anzubieten – das versucht die BVG jetzt, hat Herr Falk ja eben gesagt, dass das jetzt der Schwerpunkt ist –, und dazu gehören auch Busbeschleunigungsmaßnahmen. Wer jetzt wiederum, auch mit einer gewissen Berechtigung, sagt, die Buslösung, die es jetzt in Köpenick gibt, ist nicht ohne Weiteres einfach so wie sie jetzt ist in die Zukunft verlängerbar – das stimmt. Aber dass wir dort ein Problem mit der Busbeschleunigung haben, stimmt auch. Deswegen ist es so: Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, dass wir dafür eine vernünftige Lösung finden. Und es ist so, dass wir in den letzten Jahren viele Entwicklungen hatten, die Busse langsamer gemacht haben, und wir müssen jetzt versuchen, Lösungen zu finden, damit die Busse insgesamt deutlich schneller werden, denn die Busse sind über die letzten zehn bis 15 Jahre jedes Jahr immer ein bisschen langsamer geworden, und das kann auf Dauer nicht das Ergebnis sein. Noch haben wir dort die Baustelle, und wir haben sie auch noch eine ganze Weile; aber dort muss eine Lösung gefunden werden, die für Busse und auch für Nicht-Bus-Verkehr gilt; vielleicht dann eher mit Vorrangampelschaltung als mit Busspuren, das kann ja sein. Aber wir werden dort eine Lösung finden, und wir müssen dort eine Lösung finden, die dem ÖPNV nutzt. – Danke! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU]