Julia Schneider

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich fange mit einem Zitat an und zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin: Herr Professor Lucht hat uns im Umweltausschuss vergangene Woche gesagt, Gegenstände zu verbrennen, damit es warm wird, ist eine Methode aus dem vorletzten Jahrhundert. – Das könnte auch die Überschrift dieses Antrags sein. Wir haben eine andere gewählt, aber inhaltlich stimmen wir da vollkommen überein, denn unser Antrag ist gegen den Bau einer Bioenergieanlage. Das ist der schönere Begriff für eine Müllverbrennungsanlage. Der Antrag ist für besseres und mehr Recycling am BSR-Standort Gradestraße. [Beifall bei den GRÜNEN] Gegenstände, Ressourcen zu verbrennen, um Wärme zu erzeugen – da sind wir heute weiter und wissen, dass Abfall eine Ressource ist. Wir können ein kleines Beispiel nehmen, ein Blatt Papier. Sie würden nicht auf die Idee kommen, wenn Sie frieren, das kurz anzuzünden, dann ist es kurz warm, aber dann ist es auch weg, und es bleibt ein bisschen Asche übrig. Sie haben viel Wasser verbraucht, weil das Papier irgendwann mal hergestellt wurde. Das heißt, die Gegenstände, die wir um uns haben, bestehen aus Ressourcen, die schützenswert sind, die auch begrenzt und endlich sind. Deswegen ist es nicht sinnvoll, sie zu verbrennen, sondern vor allem, sie wiederzuverwenden. Ein Blatt Papier kann man bis zu siebenmal recyceln. Es ist eigentlich ganz klar: Wir versuchen, Abfall zu vermeiden und möglichst viel wiederzuverwenden und zu recyceln. Das ist das Gebot der Stunde. In diesem Sinne war auch unsere Politik bisher. Ich bin da ganz froh, dass wir als Rot-Rot-Grün und Rot-Grün-Rot das Abfallwirtschaftskonzept verabschiedet haben, dass wir den Rahmen für die Kreislaufwirtschaft in Richtung weniger Abfall gesetzt haben, dass wir eine Zero-Waste-Strategie haben, um mit knappen, mit knapper werdenden Ressourcen gut umzugehen. Ich bin auch sehr dankbar, dass auch die BSR diesen Weg in die Zukunft wählt und mit innovativen Ideen wie zum Beispiel der NochMall oder den Kieztagen in Richtung Kreislaufwirtschaft geht, in die Richtung, dass wir Gegenstände, die wir im Moment nicht mehr brauchen, vielleicht jemand anderem geben oder anderweitig verwenden und recyceln. Wir sehen aber auch, dass gerade in Berlin die Recyclingquoten nicht besonders gut sind, gerade wenn wir auf Althölzer und Sperrmüll gucken. Da ist noch viel Luft nach oben. Da sind wir in Berlin zum Beispiel bei Althölzern bei 19 Prozent, die wir recyceln. In Italien sind es 80 Prozent. Das ist ein großer Unterschied; da können wir noch viel besser werden. Deswegen ist es großartig, dass die BSR den Standort Gradestraße noch einmal modernisieren und dort eine Recyclinghalle mit den modernsten Technologien, die es weltweit schon gibt, um viel mehr zu recyceln, aufbauen will. Es gibt immer das Argument, dass manche Althölzer schon so verschmutzt sind, dass wir sie nicht mehr verwenden können. Es gibt so moderne Technologien, dass auch Althölzer, die sehr verschmutzt sind, recycelt werden können. Deswegen ist es einfach wichtig, für diese Abfälle, die dort entstehen, im Moment nicht den Anreiz zu setzen, Müll zu verbrennen, sondern ihn zu vermeiden und zu recyceln. Es ist auch so, dass selbst der Abfall nicht unendlich ist. Es wird immer weniger Abfall entstehen. So gibt es auch immer weniger Futter für so eine Müllverbrennungsanlage. Dann können Sie sich vorstellen, was dann passiert: Irgendwann greift man eben doch auf das Holz aus dem Wald zurück, vielleicht nicht im Berliner Wald, das wurde uns im Umweltausschuss versichert, aber auf jeden Fall auf den Brandenburger oder regionalen Wald. Das kann keiner wollen, denn Holz zu verbrennen, ist weder CO₂-neutral noch klimaneutral. Das wollen wir also nicht. Deswegen brauchen wir sicherlich keine Müllverbrennungsanlage in der Gradestraße und freuen uns sehr über eine moderne Recyclinghalle mit modernsten Technologien. Wir freuen uns, wenn Sie sich weiter an das Abfallwirtschaftskonzept halten. – Danke! [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN]