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Dennis Buchner

12.09.2024 Sitzungen 19/52

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Fraktion Die Linke hat die sofortige Abstimmung über ihren Antrag beantragt. Die Koalitionsfraktionen beantragen dagegen die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie sowie an den Hauptausschuss. Gemäß § 68 der Geschäftsordnung erfolgt eine Abstimmung über den Überweisungsantrag. Wer den Antrag der Fraktion Die Linke an die genannten Ausschüsse überweisen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die CDU-, SPD- und AfD-Fraktionen. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Wer enthält sich? – Das sind die beiden fraktionslosen Abgeordneten. Damit ist die Überweisung beschlossen, und eine Abstimmung über den Antrag erfolgt heute nicht. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.3: Priorität der AfD-Fraktion Tagesordnungspunkt 47 „Auf den Lehrer kommt es an!“ Lehrerberuf in Berlin wieder attraktiv machen Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/1868 In der Beratung beginnt die AfD-Fraktion, und zwar mit dem Kollegen Weiß. – Bitte schön!

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