Dennis Buchner

Dann antwortet jetzt die Bildungssenatorin. Auch eine Premiere: drei verschiedene Senatorinnen bei drei Fragen. – Bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Abgeordneter! Zum einen weise ich zurück – es ist nachvollziehbar, wir werden live übertragen, es wird protokolliert –, dass ich jemals das Wort „überflüssig“ gesagt habe. Punkt Nummer eins: Ich habe gesagt, es gibt einen Wildwuchs und gegebenenfalls Redundanzen. Das heißt, wir haben Parallelstrukturen, Doppelangebote. Das war das Erste, was ich gesagt habe. Das Zweite, was ich in diesem Zusammenhang gesagt habe, ist, dass es keine Evaluation und Überprüfung gibt, ob solche Projekte Wirksamkeit zeigen. Auch in diesem Kontext habe ich das Ganze erläutert. Ich betone es aber auch gern noch einmal – es waren dieselben Worte, die ich vorhin wählte –: Wenn wir, und das ist Wissenschaftlichkeit – darauf plädieren Sie ja so häufig und zielen darauf ab; ich möchte mich dem auch gern anschließen –, Projekte ausbauen, dann müssen wir zum einen wissen, dass sie wirksam sind. Dafür müssen sie wissenschaftlich evaluiert und überprüft werden. Und dann müssen wir wissen, dass sie nicht in anderen Strukturen bereits ausgebaut worden sind; das sind die Redundanzen, von denen ich sprach. Beides findet aktuell nicht statt. Deswegen haben wir einen Wildwuchs. Wenn Sie das ein wenig flapsig formuliert finden, dann habe ich es jetzt hoffentlich mit klareren Worten noch einmal ausgeführt, sodass ich hier zu gar keiner Erkenntnis komme; Sie sehen gerade, dass Sie aus drei Verwaltungen zu einem Thema eine Antwort bekommen. Genau darum geht es. Wir müssen evaluieren, wir müssen schauen, was in den einzelnen Verwaltungen genau zu diesem Thema an Projekten stattfindet, und dann werden wir zu einem Ergebnis kommen. Dafür braucht es einen Austausch und gegebenenfalls auch eine Stabsstelle, um Redundanzen herauszufinden, die Wirksamkeit zu überprüfen und, wie Sie es in Aussicht stellen, gegebenenfalls auch einzelne Projekte auszubauen. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU]