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Kai Wegner

12.09.2024 Sitzungen 19/52

Ich könnte es jetzt ganz kurz machen und einfach sagen: Ja, selbstverständlich! – Mir war von Beginn an wichtig, bei diesem Verwaltungsreformprozess die Stadtgesellschaft, also alle, mitzunehmen. Ich will es noch einmal betonen: Es ist keine Aufgabe nur für den Senat oder nur für die Opposition, sondern es ist eine Aufgabe für die gesamte Stadt. Ich finde es wirklich großartig, wie alle Beteiligten bereit sind, hier mitzugehen. Die Stiftung Zukunft Berlin, die IHK, der VBKI, der DGB, der LSB – alle sind dabei und wollen einen gemeinsamen Erfolg dieser Reform. Deswegen wird es auch weiterhin Gespräche geben. Ich habe am 13. September das nächste Mal Vertreterinnen und Vertreter der Stadtgesellschaft bei mir am Tisch, wo wir genau über diese Eckpunkte, die jetzt auf dem Tisch liegen, diskutieren werden. Jetzt wird es noch einmal ein Stück weit hin und her gehen. Jetzt reden wir noch einmal über diesen Prozess, wir im Senat, in den Koalitionsfraktionen, mit der Opposition, mit der Stadtgesellschaft. Und am 24. September werden wir im Senat ein Eckpunktepapier beschließen, worauf dann der Gesetzestext für ein Landesorganisationsgesetz erstellt wird. Also ja, es wird weitere Beteiligungen und weitere Diskussionen mit der Stadtgesellschaft und auch mit den Bezirken geben.

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