Christoph Wapler

Lieber Herr Kollege Gräff! Wenn Sie hier den Leuten erzählen wollen, dass das Vergabegesetz schuld sei, dass Sie eine Ausschreibung zum Schulessen nicht hinbekommen, dann stellt sich die Frage: Wie wollen Sie die Leute eigentlich noch für dumm verkaufen? Das haben Sie ganz alleine verbockt, und das ist auch etwas, was normalerweise eine Opposition freuen müsste. Ich hätte mir aber gewünscht, dass Sie das hinbekommen hätten, und wir hätten jetzt nicht Schülerinnen und Schüler, die ohne Essen in der Schule sitzen. Bessern Sie sich! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Wenn Sie hier schon die IFA als Zeichen heranziehen müssen, dass irgendetwas in der Stadt funktioniert, dann ist das ein Armutszeugnis. Tatsächlich funktionieren die grundlegenden Dinge wie Schulessen eben nicht. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Mich wundert auch, dass Sie auf den letzten Senat schimpfen. Ich darf erinnern: Der Wirtschaftssenator war Stephan Schwarz von der SPD, und der hat eine ganz gute Politik gemacht. Da muss seine Nachfolgerin erst noch heranreichen. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Katalin Gennburg (LINKE): Jawoll!] Und persönlich wundert mich auch, dass Sie hier Mitarbeiterinnen aus dem BMWK zitieren. Ich weiß nicht, ob denen das so recht ist; ich glaube aber, das Vertrauensverhältnis dort dürfte dann dahin sein. [Zuruf von Michael Dietmann (CDU)] Ich hätte es nicht gesagt, aber: Die Idee vom Verscherbeln des Messegeländes kommt unter anderem von Ihnen. Ich dachte, wir hätten inzwischen gelernt, dass wir tatsächlich keine landeseigenen Flächen mehr verkaufen, um Investoren hier in Berlin ein Buffet zu bereiten. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Katalin Gennburg (LINKE): Richtig!] Also noch einmal: Arbeiten Sie an sich, und kriegen Sie das mit den Schulessen hin! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Lachen von Sven Heinemann (SPD)]