Stephan Lenz

Herr Koçak! Das haben wir ja schon oft ausgetauscht. Ich würde nie in Abrede stellen, dass Sie reden dürfen, genauso wie Sie mir das nicht in Abrede stellen. Ich muss Sie aushalten, Sie müssen mich aushalten. Das ist in den Gremien, in denen wir zusammensitzen, schon fast ritualisiert. Also im Austausch muss man bleiben. Aber ich stelle Ihnen durchaus in Abrede, dass Sie ein geeigneter Kandidat im Kampf für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung sind. Das stelle ich Ihnen in Abrede. [Beifall bei der CDU und der AfD – Beifall von Florian Dörstelmann (SPD) – Zuruf von Elif Eralp (LINKE)] Herr Koçak, das mache ich nicht daran fest, dass Sie in dem Tatzusammenhang Opfer sind. Das mache ich an dem fest, was Sie sagen, was Sie äußern, welche Haltung Sie in Bezug auf unsere Gerichte, auf unsere Institutionen artikulieren. Da haben Sie ein Problem, und das diskreditiert Sie für mich als jemanden, mit dem man gemeinsam für die Demokratie kämpfen kann. So. [Zuruf von Elif Eralp (LINKE)] Aber ich hatte ja eingangs gesagt: Die Redezeit ist knapp. Wir haben ja wirklich noch Austauschmöglichkeiten. Hören Sie einfach gut zu, liebe Kollegen von der linken Seite, noch einmal: Demokraten wollen nicht erzogen werden, sie wollen überzeugt werden. Das ist auch richtig so. Setzen Sie auf Argumente, weniger auf Verbote. Das gilt übrigens in allen Politikbereichen. [Anne Helm (LINKE): Das ist ja mal ein guter Hinweis! Den merke ich mir!] In diesem Sinne freue ich mich auf die Fachberatung und wünsche Ihnen allen eine frohe Sommerpause. Ich glaube, Sie können Erholung brauchen. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU und der AfD – Zurufe von der LINKEN]