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Stephan Lenz

CDU 04.07.2024 Sitzungen 19/51

Gleich! – Aber genauso wenig, wie man Meinungen verbieten kann, kann man Begeisterung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung vorschreiben. Als Demokratie sind wir darauf angewiesen, dass unser Volk sich mit unserer Staatsform identifiziert, dass unser Volk unsere Demokratie trägt. Daran müssen wir arbeiten, denn auch in diesem Zusammenhang gilt das sogenannte Böckenförde-Diktum: „Der freiheitliche, säkulare Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist.“ Demokratie kann man nicht erzwingen, man muss von ihr überzeugen, damit sie trägt. [Beifall bei der CDU]

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