Dr. Bahar Haghanipour

Vielen Dank! – Bitte schön, Herr Senator Ewers, Sie haben das Wort. Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin! Lieber Herr Kollege Otto! – Der Kollege Chialo hat gerade darauf hingewiesen. Ich habe eben die Dimension der Aufgabe beschrieben, vor der wir stehen, und sie wird sicherlich nicht leichter dadurch, dass Sie uns eine massiv überzeichnete Investitionsplanung hinterlassen haben, mit der wir uns natürlich jetzt auch auseinanderzusetzen haben. Wir werden Baustein für Baustein, Projekt für Projekt selbstverständlich prüfen unter den Gesichtspunkten, die ich eben genannt habe. Was kann Berlin sich leisten, und was muss vielleicht auch verschoben werden? Was ist vielleicht anders finanzierbar? Auch das gehört in die Erarbeitung neuer Finanzierungsformen, mit der wir gerade beschäftigt sind. Sie werden uns nachsehen, dass dann, wenn wir diese Überlegungen zu einem Abschluss gebracht haben, wir sie auch dem Parlament zur Verfügung stellen werden. Das ist der Gang der Dinge. Natürlich interessiert Sie, was der Senat so alles denkt. Ich kann Ihnen sagen: Der Senat denkt eine ganze Menge. Aber er wird das Parlament über das unterrichten, was er entscheidet. – Vielen herzlichen Dank! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]