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Vasili Franco

GRÜNE 06.06.2024 Sitzungen 19/49

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Seit einem Jahr beziehungsweise seit dem 7. Oktober positioniert sich der Senat bei jeder Gelegenheit in aller Deutlichkeit und Härte gegen Antisemitismus. Aber Sie kündigen jetzt an, Sie lassen die Träger, die tatsächlich die wichtige Arbeit leisten, ein Jahr lang im Stich. Wenn im Herbst das Konzept steht, dann heißt das, dass die eingestellten Mittel zu großen Teilen nicht verwendet werden. Ist das Ihr Ernst?

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