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Louis Krüger

GRÜNE 02.05.2024 Sitzungen 19/47

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Die CDU hat auch zu Ende geklatscht. Das ist ja schon spannend. Wenn ich es ganz richtig verstanden habe, sind wir auf jeden Fall irgendwiejetztalleExtremistenhieraufdieserSeite, und alle,diedieArbeitfürpolitischeBildunggutfinden –– [HeikoMelzer(CDU):Dashaternicht gesagt!DashabenSiefalschverstanden!] – Dann habe ich es vielleicht auch an der Stelle falsch verstanden. – Ich fände es sehr interessant, und das ist genau der Punkt, über den wir immer wieder versuchen zu reden, dass Sie sagen: Es ist nicht alles schlecht, was dieLandeszentralemacht,esseiauchnichtallesgut.Was die Punkte sind, die Sie nicht gut finden, können Sie uns abernichterklären,undaufmehrfacheNachfragekönnen Sieesauchnichterklären. WennSiemirsagen,ichwäreirgendwiezusehrvondem beeinflusst oder würde zu sehr irgendwie was wollen, was das wäre, was die Landeszentrale für politische Bildung macht, was Sie nicht gut finden, weiß ich immer nochnicht, wasdasist, wasSie amEnde gutfinden. Das kann ich nicht so wirklich verstehen. Sie schaffen es einfach nicht zu benennen, was die Kritikpunkte, die Sie haben, sind, und solange Sie das nicht benennen können, sondernimVagenbleiben,habeicheingroßesProblem. Die Landeszentrale für politische Bildung überwältigt auchnicht – odersagenSiemirgenau:AnwelcherStelle hat die Landeszentrale mit welchen genauen Projekten mitwelchergenauenVeranstaltung, mitwelcher genauen Publikation wen denn überwältigt? – Sie macht natürlich Angebote mit Migrantinnen- und Migrantenselbstorganisationen,weildieanvielenStellennochnichtsopolitisch teilhaben können, wie Sie es bisher getan haben. Sie machen Angebote im Bereich Rassismus. Sie machen Angebote für Menschen mit Behinderung. Sie machen Angebote, die vielleicht nicht die Mehrheitsgesellschaft erreichen, aber die Menschen, die bisher ein sogenanntes Teilhabedefizit haben, dazu ermutigen, sich politisch einzubringen, empfinde ich sehr wohl als Aufgabe der politischenBildungsarbeit, [BeifallbeidenGRÜNEN – VereinzelterBeifallbeiderLINKEN] weil das natürlich auch dazu beiträgt, wie Sie gesagt haben, sich gleichberechtigt im Diskurs miteinander auszutauschen. Da muss man erst mal eine Augenhöhe herstellen. Ich habe bis heute nicht verstanden, wo eigentlich da genauIhrKritikpunktliegt,unddaichdasnichtverstehe, muss ich Vermutungen anstellen, was quasi dahintersteckt. Solange Sie das nicht sagen können, können wir darüber auch keinen guten Fachdiskurs führen, und wir bleiben weiter imUngewissen, und ich kann nur Mutmaßungenanstellen. – VielenDank! [BeifallbeidenGRÜNEN – BeifallvonFranziskaBrychcy(LINKE) undAnneHelm(LINKE)] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion spricht nun die KolleginKhalatbari. – Bitteschön!

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