Marcel Hopp
Vielen Dank für diese Frage! Wenn Sie mir zugehört hätten, dann würde sich diese Fragen erübrigen. Wir machen beides: Wir haben innerhalb des gebührenfreien Rahmens natürlich die Qualitätssteigerung auch mit der neuen Musterausschreibung im Blick. Das ist das, was wirtun,unddasistkeinWiderspruch.InderZielstellung sind wir uns völlig einig. Genau daran arbeiten wir. Was wir nur nicht tun, ist, aus einer privilegierten Sicht die Gebührenfreiheit einfach infrage zu stellen mit dem ScheinargumentderQualitätssicherung. [BeifallbeiderSPD – BeifallvonMaikPenn(CDU) – TorstenSchneider(SPD):Bravo!] Die gebührenfreie Bildung leistet übrigens einen wesentlichen Beitrag auch zur Gleichstellung von Frauen. Wir wissen, dass gebührenfreie Bildung und Betreuung die Erwerbsquote von Müttern – und zwar auch in privilegiertenFamilien,liebeGrüne,dieangeblichkeinegebührenfreieBildungbrauchen – erheblichsteigert. [BeifallbeiderSPD] Wer die gebührenfreie Bildung zurückfahren will, nimmt schmerzhafte Rückschritte in der Gleichstellung in Kauf. Es ist ein Mythos zu behaupten, Gebührenfreiheit geht zwingend zulasten der Qualität. Die Wahrheit ist: Wer Gebührenfreiheit in Frage stellt, sieht hier eine bequeme Möglichkeit, Geld zu sparen. Und da sagen wir als SPD-Fraktiondeutlich:BildungistkeinSparmodell. [BeifallbeiderSPD – ZurufvonSilkeGebel(GRÜNE)] Bildung ist für uns ein Grund- und Menschenrecht – für uns alle hoffentlich – , das aus sozialdemokratischer Perspektive Gebührenfreiheit selbstverständlich mit einschließt. Gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule ist nicht umsonst, sonderneine Investition in die Kinder, Schülerinnen und Schüler, Studierenden und Familien unserer Stadt; eine Investition, die wir in Zukunft doppelt und dreifach zurückbekommen. Mit uns bleibtdasMittagessengesund,leckerundgebührenfrei. – VielenDank! [BeifallbeiderSPD – TorstenSchneider(SPD):Super!] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion spricht nun der AbgeordneteWeiß. – Bitteschön!
