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Marcel Hopp

SPD 02.05.2024 Sitzungen 19/47

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Grünen legen heute einen Maßnahmenkatalog für gesundes und leckeres Schulmittagessen vor. InhaltlichistzudengefordertenMaßnahmen kompaktzu sagen: So ziemlich alles, was Sie hier fordern, wird bereits jetzt oder wird zeitnah mit der neuen Musterausschreibungumgesetzt, [VereinzelterBeifallbeiderCDU] sei es die Zusammenarbeit zwischen den Cateringfirmen undderKantineZukunftBerlin,seienesdieDGE-Qualitätsstandards zum Beispiel im Bereich der Raum- und Pausengestaltung oder auch des Nudgings, das Sie fordern, sei es das geforderte digitale Abrechnungssystem oderdieForderungnachmehrBeteiligungderSchülerinnen und Schüler. Hier möchte ich auch etwas richtigstellen:DieBeteiligungistnichtgestrichen,sondernsiewird vorgezogen, und zwar vor die Ausschreibung, und damit ist das mehr Beteiligung und auch mehr Akzeptanz für dasSchulmittagessen. [BeifallbeiderSPD – VereinzelterBeifallbeiderCDU] Bisher waren Sie, liebe Grüne – und Frau Kollegin Brychcy hat darauf hingewiesen – , nicht die größten Unterstützer der gebührenfreien Bildung. Im Gegenteil: Bisher war Ihre Position, die gebührenfreie Bildung wieder zurückzufahren, oft mit dem Argument Qualität statt Gebührenfreiheit. Deshalb freue ich mich sehr über die erstenSätzeIhresAntrags – mitErlaubnisderPräsidentin zitiereichdaraus – : „Mit dem kostenbeteiligungsfreien Schulmittagessen an den Berliner Grundschulen bekommen alle Schülerinnen und Schüler von Klasse 1 bis 6 eine Mahlzeit – dasistdie Chance für gutesund leckeresEssenalsBotschafterfürgesundeErnährung.“ [BeifallbeiderSPD – BeifallvonLarsBocian(CDU)] Ganzgenau,liebeGrünen!Genausoistdas,denngebührenfreie Bildung und Qualitätssteigerung ist kein Widerspruch. Schön, dass Sie das mittlerweile auch erkannt haben. [VereinzelterBeifallbeiderSPD – BeifallvonLarsBocian(CDU) – ZurufvonTorstenSchneider(SPD)] Ja, das kostet uns eine Menge Geld, aber gebührenfreie Bildung ist eben nicht umsonst. Gebührenfreie Bildung gewährleistet, dass kein Kind einem anderen Kind beim Mittagessen zuschauen muss. Sie steigert Chancengerechtigkeit. Sie garantiert Teilhabe und Bildungszugang für alle Kinder und Jugendlichen, und zwar elternunabhängig. Sie entlastet Berliner Familien finanziell. Gerade für die Attraktivitätssteigerung Berlins und auch in Zeiten gestiegener Preise ist das von fundamentaler BedeutungfürZehntausendeFamiliendieserStadt. [BeifallbeiderSPD] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage der AbgeordnetenGebel?

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