Catherina Pieroth-Manelli
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten und halte es heute mitErichKästner: „ Wer was zu sagen hat, hat keine Eile. Er lässt sichZeitundsagt ’ sineinerZeile. “ DadieserAntragbereitsausgiebigberatenwurdeundich den Narrativen, die er suggeriert, nicht einen My mehr Raum geben möchte, als es der parlamentarische Kodex verlangt,halteicheskurz. Ja, wir müssen Corona und die vielschichtigen Auswirkungen aufarbeiten. Darin sind sich alle demokratischen Parteieneinig. [ZurufvonderAfD:Aha!] In diesem Antrag geht es aber wieder einmal ausschließlichumSchuldzuweisung [ZurufvonderAfD:SchuldistSchuld!] undumvermeintlicheDeutungshoheit. [ThorstenWeiß(AfD):Verantwortung!] Es ist richtig: Wir müssen Transparenz schaffen und einen konstruktiven, objektiven Lernprozess anstoßen. Die Frage ist hier aber nicht das Ob, sondern das Wie. Das scheint Ihnen aber immer noch nicht klar zu sein, denn auch im Bund haben Sie dazu einen Antrag eingebracht. Das Wie betrifft die Wahl des angemessenen Mittels.EineEnquete-Kommission, hat Her Zander geraderichtiggesagt,erfülltdieseBedingungallerdingsnicht. Zwar ist sie ein effektives parlamentarisches Instrument. Sie ist aber sehr zeitintensiv und mit hohem Aufwand verbunden. [ZurufvonderAfD:KeinArgument!] Waswirbrauchen,sinddifferenzierteAufarbeitungdurch die Förderung von wissenschaftlichen Studien und Forschungsprojekten und daraus abgeleitete Präventionsmaßnahmen sowie zukunftsgerichtete Pandemieplanung durch Expertinnen und Experten sowie Investitionen in unsereDaseinsvorsorge,wiezumBeispieldenÖGD. [BeifallbeidenGRÜNEN] Waswirsichernichtbrauchen,isteineweitereBühnefür die Dramaturgie von Pseudowissenschaftlern und ihrer nuraufSpaltungausgelegtenFraktion. – VielenDank! [BeifallbeidenGRÜNEN – ZurufevonMartinTrefzer(AfD)und CarstenUbbelohde(AfD)] PräsidentinCorneliaSeibeld: Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die SPD-Fraktion hat dieKolleginKönigdasWort.
