Christoph Wapler

Ach,HerrKollege,wegenderWortwahl – naja! [ZurufevonderCDUundderSPD:Naja!Ach!] Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wieder Plenartag, wieder Galeria Karstadt – es ist zumVerzweifeln.UnsbrechenjetztauchdienächstendreiKaufhäuser weg, und dieser Senat hat ganz offensichtlich weder die Ideen noch die Kraft, um irgendetwas dagegen zu tun oderdieEntwicklungauchnurmitzugestalten. [ZurufvonLarsDüsterhöft(SPD)] Unsere volle Solidarität gilt den Beschäftigten bei Karstadt. Die haben wirklich alles getan, um die Häuser zu retten. Bei denen wäre Karstadt in besseren Händen gewesen, anders als bei der illustren Riege von GeschäftsleitungenvonMiddelhoffbisBenko,dienieinvestiert,nurkassierthaben, und andersalsbeidiesemSenat, der mit seiner pompösen Taskforce Warenhäuser nichts als heiße Luft produziert hat. Das rettet kein einziges Kaufhaus. [BeifallbeidenGRÜNENundderLINKEN] Reden Sie endlich mit den Mitarbeiterinnen, statt ergebnislosen Hinterzimmerrunden zu veranstalten! Auch dieser nonchalante Hinweis, die finden schon was anderes – sovielzudenwarmenWortenzumTagderArbeit! Erklären Sie das mal dem Verkäufer, der da jahrzehntelang geschuftet, mitgebangt, mitgedacht hat, und der erkennen muss, dass er jedem Management bei Karstadt immer komplett egal gewesen ist. Die haben Sie alle im Stich gelassen; die Beschäftigten, die Kundinnen, die Geschäftsleute in den Kiezen. Sie haben bis zumbitteren EndeaneinemschillerndenInvestorfestgehalten,bissein Kartenhauszusammengebrochenist. [KatinaSchubert(LINKE):Soistes!] Sie haben einfach hingenommen, dass die versprochenen Millionen nie investiert wurden. Sie waren komplett unvorbereitet,alsdernächste Insolvenzantraggekommen ist. Und Sie haben auch jetzt keinen Schimmer, wie es weitergehen soll. Es ist aber gerade aufgrund Ihrer Versäumnisse jetzt Ihre Pflicht, die Beschäftigten und den EinzelhandelzuunterstützenundzukunftsfähigeKonzeptefürdieNachnutzungzuentwickeln. [BeifallbeidenGRÜNENundderLINKEN] Also:MehrEhrgeiz,FrauGiffey!NehmenSiedenRegierenden gerne mit, wenn es um Spandau geht, und auch die Arbeitssenatorin sollte mal in die Gänge kommen. Machen Sie endlich Druck, und lassen Sie sich nicht erzählen, die Standorte seien wirtschaftlich nicht zu betreiben! Wir unterstützen Sie gern, genauso wie Unternehmensverbände und Gewerkschaften. Denn die Ideen, wie Warenhäuser im 21.Jahrhundert betrieben werden, sind längst da. Wir haben das in mehreren Anhörungen imWirtschaftsausschussbesprochen. [ZurufvonLarsDüsterhöft(SPD)] Was brauchen wir? – Erst mal eine klare Ansage, dass wir auf dem Erhalt der Standorte bestehen, im Interesse derBeschäftigtenund weildieFilialenintegralerTeilder Berliner Zentrensind;dann, dassdie Berliner Warenhäuser eine Zukunft haben, wenn dieBetreiber ihre Chancen nutzen. Viele Beispiele quer durch die Republik, von Leipzig bis Recklinghausen, zeigen, wie das geht: unten Einzelhandel als Ankermieter, auch Supermärkte, Drogerieketten, die ziehen dann die kleineren Läden nach, Biomärkte,Fachgeschäfte,Gastronomie,damitauchabends waslosist. [ZurufvonLarsDüsterhöft(SPD)] Weiter oben Büros und öffentliche Einrichtungen; ein Bürgeramt, eine Buchhandlung neben einer Stadtteilbibliothek, Kleingewerbe, Handwerk auf leistbaren Flächen undWohnen,auchbarrierefreiundaltersgerecht;Hotellerie, Kunst, Kultur, freie Szene, Repair-Cafés und, und, und. Das ist alles denkbar, das ist alles machbar und in vielen Städten schon Realität. Dass ausgerechnet der Senat von Berlin, der innovativsten Stadt der Welt, immer noch in der Adenauer-Ära festhängt, darf eigentlich nichtwahrsein. [ZurufvonFrank-ChristianHansel(AfD)] Recklinghausen macht es vor! Ich meine, wo sind wir denn? [BeifallbeidenGRÜNEN – VereinzelterBeifallbeiderLINKEN] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des AbgeordnetenDüsterhöft?