Martin Trefzer

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich möchte nach der Haltung des Senats zur Zukunft der ehemaligen FDJ-Hochschule am Bogensee fragen. Da gab es vor ein paar Wochen ein Schreiben von Kommunalpolitikern, des Bürgermeisters von Wandlitz und des Landrats an den Senat, dem sich auch die Denkmalschützer in Berlin und in Brandenburg angeschlossen haben. Meine konkrete Frage:WirdesjetzteinAbrissmoratoriumzumBogensee geben, um Zeit für eine mögliche Nachnutzung zu gewinnen? VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Bitteschön,HerrSenatorEvers,SiehabendasWort. BürgermeisterStefanEvers (Senatsverwaltungfür Finanzen): Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich glaube, nicht nur Ihnen, sondern uns allen ist die besondere historische Bedeutung des Areals und auch seiner Gebäudesubstanz durchaus bewusst. Das ist eine sehr vielschichtige historische Bedeutung. Und uns steht sicherlich auch vor Augen, in welcher Art und Weise sich das Land Berlin in den vergangenen Jahren, ich möchte sagen Jahrzehnten, um diesen Standort, seine Entwicklung und seinen Erhalt bemühthat. Es war immer wieder bemüht, Nutzungenzu etablieren und zu entwickeln. Es kann aber hier nicht alleine tätig werden, sondern ist immer auf Partner angewiesen, insbesondere kommunale Partner. Aber auch das LandBrandenburgundderBundseienanderStellenicht unerwähnt. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass dieses jahrzehntelange Bemühen ein reichlich einseitiges war. Das Land Berlin hat in die Gebäudesubstanz investiert und sich in den vergangenen Jahren auch sehr kostenintensiv um die Absicherung des Areals bemüht, ohne dass dort ein Fortschritt in irgendeiner Art und Weise erkennbar wäre. Die Gebäudesubstanz hat darunter naturgemäß über die Jahre hinweggelitten. Wenn nun festzustellen ist, dass über all diese Zeit ein Fortkommen mit den genannten Partnern nicht möglich war, dann ist es eine logische Konsequenz – erst recht in der aktuellen Haushaltslage – , dass man sich als Land Berlin angesichts der Kosten, die Jahr für Jahr mit dem Unterhalt und der Sicherung des Areals verbunden sind, fragt, ob das so aufrechterhalten werden kann oder nicht. Vor diesemHintergrund hat die BIM völlig zu Recht die Entscheidung getroffen – und das ist vom Aufsichtsgremium auch so bestätigt worden – , vorbereitende Maßnahmen für einen möglichen Abrissder Gebäude und für eineRenaturierungdesArealseinzuleiten. Nocheinmal:Die Haushaltslage erlaubtzumgegenwärtigenZeitpunktgarkeineandereEntscheidung.Wenndenn eine Entwicklung des Areals nun doch möglich werden sollte und die von mir wiederholt genannten Partner jetzt ihreLiebezudemArealwiederentdeckenundmitallerlei Nutzungsvorstellungen, Visionen und neuen Konzepten aufwarten, dann legen wir dem ganz ausdrücklich keine Steine in den Weg. Ich sage aber auch: Sollte das einmal mehr wieindenvergangenen Jahrenund Jahrzehntenins Leereführen,dannhatdasLandBerlinkaumeineandere Möglichkeit, als den Abriss so zu vollziehen, wie er jetzt vonunsvorbereitetwird. Insofern bin ich sehr gespannt, was die Bundesbauministerin, die deutlich gemacht hat, dass sie ein besonderes Interesse am Erhalt des Areals hat, an Fördermöglichkeiten ausfindig macht und wie sie den Zeitrahmen für eine mögliche Entwicklung beschreibt. Ich habe auch mit großem Interesse Signale aus dem Landkreis, aus der Kommune wahrgenommen, die sich alle jetzt um den Erhalt der Gebäude und des Areals Sorgen machen und ebenfalls interessante Nutzungsideen haben. Ich biete jedem, der das Gelände übernehmen möchte, an, es als Geschenkvom Land Berlinzu übernehmen. Darauflasse ich michauchfestlegen. Bisjetzt warenallerdings weder der Bund, das Land oder die Kommune an diesem großzügigen Geschenk interessiert. Das Angebot halte ich aber ausdrücklich aufrecht, wenn esder Sache dient. Wir werden uns auch gerne, wenn es zielführend ist und hinreichend Substanz hat, an konzeptionellen Überlegungenbeteiligen,wennsieimInteressedesLandessindund derhistorischenBedeutungdesArealsgerechtwerden. Insofern bin ich gespannt, was jetzt von denen geliefert wird, die nach diesen langen Jahren auf einmal ihr Interesse bekunden und vielleicht auch neue Fördermöglichkeitenentdecken.Ichbingespanntdarauf,wieverlässlich sich das Ganze darstellt. Ich kann nur sagen: Wenn es einmal mehr nichtdazuführt, dasseine verlässliche, eine finanzierbare, eine wirtschaftliche Nutzung des Areals in Aussicht steht, dann hat das Land keine andere Wahl, dann hat auch die BIM keine andere Wahl, als auf die RenaturierungdesGeländesabzuheben. – VielenDank! VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: VielenDank! – HerrTrefzerstelltdieersteNachfrage.