Ferat Koçak

Vielen Dank! – Frau Spranger! Es geht hier nicht um Rechtsmittel, sondern darum, dass solche Abschiebungen, wie in diesem Fall, aus humanitären Gründen nicht erfolgen dürften. Deshalb frage ich allgemein: Wenn den Abschiebebehörden hier Fehler unterlaufen und eine Abschiebung nicht rechtmäßig ist, sieht die Gesetzeslage vor,dieMenschenwiederzurückzuholen? [HeikoMelzer(CDU):Dashatdie Senatorindochschongesagt!] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Bitteschön,FrauSenatorin,SiehabendasWort. SenatorinIrisSpranger (SenatsverwaltungfürInneres undSport): Ich habe auch schon im Innenausschuss versucht, das sehr deutlich zu sagen. Die Härtefallkommission ist immer ein Mittel, das dazu da ist, genau solche Fälle, wo humanitäre Fälle eintreten, noch einmal genauestens zu prüfen. Wenn dieser Fall aus anderen Gründen vom BAMF anders eingeschätzt worden ist, habe ich das zu respektieren, weil das über den Bund gekommen ist. Da kannichnichtmehrselbsteingreifen. [ElifEralp(LINKE):Stimmtnicht!] Daswerdeichauchnichttun. Wir können deshalb gerne noch einmal anbieten, uns im Innenausschuss noch einmal sehr genau anzugucken, welcher Fall theoretisch welche Möglichkeit hat und wann. Dazu bin ich sehr gerne bereit. Ich habe auch an anderer Stelle schon einmal im Petitionsausschuss sehr ausführlich über die Härtefallkommission gesprochen. Sie wissen, dass aus humanitären Gründen gerade in der Härtefallkommission –– Dazu würde ich mir auch mal Ausführungen von Ihnen wünschen. Dort sind über 90Prozent Härtefälle von mir positiv entschieden worden. Die Menschen sind weiterhin in Deutschland und in Berlin. Wenn es hier andere Gründe gibt –– Noch einmal: Ich werdediesenFallhiernichtöffentlichausbreiten. [ElkeBreitenbach(LINKE):Mankannjamalwas zumWiesagenundnichtnurzumOb! – KatinaSchubert(LINKE):Dasist Arbeitsverweigerung!] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: VielenDank! Wir kommenzur nächstenFrage. Die stelltder AbgeordneteTrefzer. – Bitteschön!