Sebahat Atli

VielenDank, FrauPräsidentin! – Ichfrage den Senat vor demHintergrund der vomUnternehmenGaleriaKarstadt Kaufhof am Wochenende bekannt gegebenen Standortschließungen – davonalleindreiStandorte mitinsgesamt über 180 Beschäftigten in Berlin – : Was unternimmt der Senat im Hinblick auf die Beschäftigten an den betroffenen Standorten und den langfristigen Erhalt der WarenhausstandorteinBerlin? PräsidentinCorneliaSeibeld: VielenDank! – FrauSenatorinGiffey,bitteschön! BürgermeisterinFranziskaGiffey (Senatsverwaltung fürWirtschaft,EnergieundBetriebe): Sehr geehrte FrauPräsidentin!Meine Damenund Herren Abgeordnete! Selbstverständlich hat der Berliner Senat ein hohes Interesse daran, unseren Warenhausstandorten inder Stadteine gute Zukunftsperspektive zu geben. Wir arbeitengenaudafür.WirsindseitmehrerenMonatenmit allen beteiligten Akteuren im Gespräch, sowohl mit dem Insolvenzverwalter als auch den Gewerkschaften, Betriebsräten, Beschäftigten – all denen, die mit uns in der Taskforce Warenhäuser, die wir aufgebaut haben, zusammenarbeiten. Ich will hier an dieser Stelle einmal sagen, dass die Entscheidung über die Schließungsabsicht für drei der neun Standorte, die jetzt getroffen und am Wochenende bekannt gegeben worden ist, nach den Regeln des Insolvenzrechts auch vom Insolvenzverwalter getroffen und uns mitgeteilt worden ist. Mit dieser Entscheidung müssen wir uns nun im Senat auseinandersetzen und auch bewerten, welche Schritte wir gehen können, um hier ein Stück weit zu einer Klärung zu kommen und PerspektivenfürdiebetroffenenHäuserzufinden.Wirsindbereits im Gespräch. Es gab im April sowohl mit dem neuen Eigentümer alsauch mitdemInsolvenzverwalter und der GeschäftsführungintensiveGespräche,undichhabeauch Kontakt zum Eigentümer der Standorte, die jetzt für die SchließungeninRedestehen, aufgenommen.Wirwerden uns nächste Woche mit den Bezirksbürgermeistern zusammensetzen und darüber sprechen, wie wir weiterarbeiten. Ich will auch noch mal eins an dieser Stelle deutlich machen: Wir reden hier insgesamt über neun Kaufhausstandorte. Für sechs von diesen neun gibt es eine klare Zukunftsperspektive einschließlich der Müllerstraße, die sichjabereitsimUmbaubefindet.Dasheißt,zweiDrittel unserer Standorte bleiben erhalten, haben eine gute Perspektive,unddasistersteinmalaucheineguteNachricht. Dennoch sind die Standortschließungen an den drei Standorten Ringcenter, Spandau und am Tempelhofer Damm sehr gravierende Entscheidungen. Es sind rund 180Menschenbetroffen.Vielevonihnenarbeitenanden Standorten seit über 20 Jahren. Und für uns ist es sehr wichtig, dass das Engagement, das dort geleistet wurde, belohnt wird, dass die Menschen, die jetzt vor dieser Schließungsentscheidung stehen, eine gute Zukunftsperspektive bekommen und ihre Rechte geschützt werden. DeshalbsindwirmitdenBetriebsräten,derGewerkschaft Verdi, aber auch mit unserem Handelsverband, der das natürlich auch sehr eng begleitet, im Gespräch. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden dort auch eine Perspektive für den Übergang in eine Transfergesellschaft bekommen, und wir sprechen auch darüber, wie einePerspektivegegebenwerdenkann. DieGläubigerversammlungwirdjaEndeMaistattfinden, und bisdahin wird esdiverse Gespräche sowohl mitdem Eigentümer der Immobilien als auch mit dem UnternehmenGaleriaKarstadtKaufhofunddemInsolvenzverwaltergeben,auchumauszuloten,obesnochMöglichkeiten für eine Änderung der Entscheidung, die getroffen worden ist, gibt. Genau das tun wir gerade. Die ersten Gespräche haben schon stattgefunden. Selbst wenn es bei der Schließungsentscheidung bleibt, braucht es natürlich klare Perspektiven und neue Nutzungskonzepte. Und wir werden gemeinsam mit den Bezirken, die betroffen sind, und dem Land alles dafür tun, dass es eine gute Zukunftsperspektive für die drei betroffenen Häuser gibt, und dass wir dort Leerstand vermeiden, denn es sind wichtigeOrtefürunsereZentreninBerlin. PräsidentinCorneliaSeibeld: Vielen Dank, Frau Senatorin! – Dann geht die erste NachfrageandieKolleginAtli. – Bitteschön!