Karsten Woldeit

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kollegen Abgeordnete! Eines ist in dieserRederundebezeichnend:AlleFraktionenaußerDie Linke haben jeweils die Rederunde aufgeteilt, in ein arbeitsmarktpolitisches Segment und den Bereich der innerenSicherheit. [SteffenZillich(LINKE):Gut, dassSiedasnochmalsagen! – KatinaSchubert(LINKE):DaswarsogarAbsicht! ZumTagderArbeit!] Eine Fraktion macht es nicht, und zwar Die Linke. Und, Herr Valgolio: Sie haben moniert, dass 6200Polizisten im Land Berlin den 1.Mai absichern müssten. Diese 6200Polizisten sind viel, ja, aber sie sind leider noch notwendig. Und wenn Sie sich hier vorne hinstellen und ein Pflastersteine- und Ziegelsteinedepot, das angelegt wurde,umPolizistenanzugreifen, [NiklasSchrader(LINKE):Gabesdochgarnicht! – WeitereZurufevonderLINKEN] versuchen zu negieren, das sei eine Baustelle, das zeigt ganz genau, wie Sie ticken, nämlich nicht an der Seite unsererPolizisten! [BeifallbeiderAfD] Heute Morgen in der Medienauswertung habe ich mich zweimalgefreut.IndenvergangenenJahren – undgerade die Innenpolitiker werden das genauso gemacht haben – hatmanamMorgendes2.MaisehrgenaudieSchlagzeilen durchblättert. Heute gab es auch eine Hauptschlagzeile:BorussiaDortmundgewinntgegenParisSaint-Germain 1:0 im Halbfinale der Champions League. – Das war die Hauptschlagzeile, nicht: Hunderte verletzte Polizisten – , nicht: Brennende Barrikaden. – Das war ein zweiter Grund zur Freude und insbesondere, dass wir diesmal immerhin einen, aber nur noch einen verletzten Polizisten zu beklagen haben. Das ist in der Tat ein GrundzurFreude. [BeifallbeiderAfD] Ich erinnerte mich an die vergangenen Jahre. 2017 habe ich das erste Mal zum 1.Mai hier in Berlin gesprochen. 2017 war das erste Regierungsjahr von Rot-Rot-Grün. DieLinke wardasersteMalseitJahrenwiederimSenat. Ich hatte damals in meiner Rede darauf verwiesen, wie Die Linke plakatiert hat: „Wem gehört die Stadt? Euch gehört die Stadt!“ Welcher Adressat war gemeint? – Mitunter auch die linksextreme gewaltbereite Szene, und dashatsichindiesemJahr2017am1.Maiauchgezeigt. [LachenbeiderLINKEN – ZurufvonElifEralp(LINKE)] Es gab massive Ausschreitungen, es gab Polizisten im dreistelligenBereich,diezum Teilschwerstverletztwurden, und das hat sich in den vergangenen Jahren dann immerwiedergezeigt. [SteffenZillich(LINKE):Ach,Mensch!] Malgab es weniger verletzte Polizisten, mal gab es mehr verletzte Polizisten. Dann gab es aber eine Situation, die michüberrascht,aucheinStückweitgefreuthat,unddas war letztes Jahr, als ich am Kottbusser Tor war. Linke undGrünesindnichtmehrTeilderRegierungdesLandes Berlin – übrigensdankunsererStimmen – , [BeifallbeiderAfD – LachenvonTorstenSchneider(SPD) – ZurufvonKatinaSchubert(LINKE)] undichbeobachtedieEinsatzlageamKottbusserTorund spreche mit den Beamten. Ich stelle fest, dass es ein gewissesGefühlgibt,esgibteineHoffnungbeiderBerliner Polizei, dass sie nun endlich wieder Rückhalt durch die Politik erfahren könnte. Das habe ich ihnen auch zugesichert, zumindest mit meiner Stellung als Innenpolitiker derAfD-Fraktion. In diesem Jahr haben wir den Umstand zu verzeichnen, dass die Berliner Polizei, natürlich mit Unterstützungskräften der Bundespolizei und anderer Länderpolizeien, es geschafft hat, den 1.Mai so zu gestalten, wie er sein sollte: friedlich und für das Zusammenleben der Menschen, auch mit ihrem Anliegen, dafür zu sorgen, dass Berlinsicherwird.Dafürsageichallengesterneingesetzten Einsatzkräften, insbesondere dem Direktionsstab unter der Leitung von Direktor Katte, meinen herzlichen DankfürihregeleisteteArbeit. [BeifallbeiderAfD] BevorgleichmeineKolleginAurichtzumBereichArbeit spricht, abschließend: Herr Franco, Sie sagten, die Tage der Eskalation sind nun vorbei. Das hoffe ich auch. Aber wissen Sie, warum Sie im Schwerpunkt vorbei sind? – WeilSiehiernichtmehrregieren. – IchdankeIhnen! [BeifallbeiderAfD – LachenvonVasiliFranco(GRÜNE)und Dr.BaharHaghanipour(GRÜNE) – ZurufvonSteffenZillich(LINKE)] PräsidentinCorneliaSeibeld: Als zweite Rednerin der AfD-Fraktion hat die AbgeordneteAurichtdasWort. – Bitteschön!