Martin Matz

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dieser 1.MaihatinjederHinsichteinpositivesZeichengesetzt: weniger Zwischenfälle, weniger freiheitsentziehende Maßnahmen, weniger verletzte Polizistinnen und Polizisten als jemals zuvor und trotzdem und gerade deswegen mehr inhaltliche Botschaften, mehr Augenmerk auf das, wasder1.Maieigentlichschonimmerseinsollte. [BeifallbeiderSPDundderCDU – BeifallvonVasiliFranco(GRÜNE)] Nach den Eskalationen der 1980er- und 1990er-Jahre hat eine besonnene, deeskalierende Polizeistrategie, die trotzdemmitPräsenzundEingriffsbereitschaftverbunden ist, jedes Jahr weiter zum Erfolg geführt. Man sieht hier eine klare Linie der zuständigen Senatsmitglieder, der Innensenatorinnen und Innensenatoren der SPD, über einelange Zeit,vonEhrhart KörtingüberAndreasGeisel hinzuIrisSpranger,diezudiesemerfolgreichemVerlauf geführthat. Ich möchte deswegen an dieser Stelle ausdrücklich der Senatorin Iris Spranger und ihrem Staatssekretär Christian Hochgrebe für wirklich akribisch, lange, gute VorbereitungunddiesesGleichgewichtinderStrategiedanken! [BeifallbeiderSPDundderCDU – BeifallvonWernerGraf(GRÜNE) undVasiliFranco(GRÜNE)] Natürlich möchte ich genauso allen eingesetzten Beamtinnen und Beamten der Berliner Polizei und der unterstützenden Kräfte anderer Polizeien sowie auch der Einsatzführung danken! Auch da ist wirklich hervorragende Arbeitgemachtworden. [BeifallbeiderSPDundderCDU – BeifallvonWernerGraf(GRÜNE) undVasiliFranco(GRÜNE)] Auch die befürchteten antisemitischen Ausfälle während der sogenannten Revolutionären-1.-Mai-Demo sind nicht zahlreich gewesen, und wenn es sie gab, ist die Berliner Polizei konsequent vorgegangen. Das ist eine wichtige Botschaft an die jüdische Community in Berlin, die in denletztenMonatenvielhataushaltenmüssen. [BeifallbeiderSPDundderCDU – VereinzelterBeifallbeidenGRÜNEN – BeifallvonAnneHelm(LINKE)] Es ist also so, dass der 1.Mai 2024 ein Tag der inhaltlichen Botschaften war, von der Versammlung des Deutschen Gewerkschaftsbundes bis hin zu den anderen Versammlungen – teils kreativ, teils laut, teils sachlich, teils unsachlich, was auch immer es da gegeben hat – , und durch diesen Verlauf werden die Botschaften wieder gehört,dasienichtvonGewaltüberschattetwurden. Deswegen ist es richtig und angemessen, dass ich an dieser Stelle mehr Minuten meiner Redezeit, als ich gestern noch gedacht hatte, an den Kollegen Sven Meyer weitergebe, damit wir hier heute tatsächlich über Arbeitsmarktpolitiksprechen. [BeifallbeiderSPD – VereinzelterBeifallbeiderCDU] Das ist der 1. Mai, wie wir ihn uns wünschen. – Danke schön! PräsidentinCorneliaSeibeld: Vielen Dank, Herr Kollege! – Dann hat für die SPD-FraktionalszweiterRednerderKollegeMeyerdasWort.