Vasili Franco

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Worüber reden wir am 1.Mai, am Tag der Arbeit? – ZunächstüberArbeitimwahrstenSinnedesWortes,einen Arbeitstagfür alldie Polizistinnen und Polizisten, Beschäftigten bei Feuerwehr, Rettungsdiensten und Hilfsorganisationen, die gestern bei 27Grad in voller Montur unentwegt imEinsatz waren, imEinsatz für Berlin, auch wenn sie den Tag sicherlich auch gerne mit Familien und Freunden verbracht hätten, sie alle haben dafür gesorgt, dass Berlin sicher durch den 1.Mai kommt.DafürvielenDank! [BeifallbeidenGRÜNEN,derCDU,derSPD undderLINKEN] Der 1.Mai ist mehr als Krawall und Gefahr. Ehrlicherweise nutzen die meisten Berlinerinnen und Berliner den Feiertag zur friedlichen Feierei. Während wir uns heute im Nachgang treffen, waren die Bezirke und die BSR schon längst dabei, Berlins Straßen, Plätze und Parks wieder aufzuräumen, und auch der Dank sollte nicht untergehen. [BeifallbeidenGRÜNEN – VereinzelterBeifallbeiderCDU,derSPD undderLINKEN] Ich finde es gerade angesichts dessen etwas bedauerlich, wennsichtrotz Müll, Scherbenund überfülltenParksdie Innensenatorin daran abarbeitet, dass Friedrichshain-Kreuzberg im Vorfeld in Sauberkeit und Toiletten investiert hat. Ich habe gesehen, es ist nötig, denn nicht nur in KreuzbergwirdauchohneMyfestgefeiert. Ichwar wieimmerdenganzenTagalsparlamentarischer Beobachter unterwegs. Auf der MyGruni-Demo war das SEK Grunewald der Finanzkriminalität auf der Spur. Obwohl doch gerade Ihnen, Herr Regierender Bürgermeister, die Sicherheit der Stadt am Herzen liegt, haben SieIhrVersprechenzurTeilnahmeleidernichtgehalten. [SenatorinIrisSpranger:Ichwarda!] Versprochen – gebrochen, leider schon fast das Motto dieser Koalition! Vielleicht klappt es dann ja nächstes Jahr. [BeifallbeidenGRÜNEN – VereinzelterBeifallbeiderLINKEN] Und dann gibt es die Revolutionäre 1.-Mai-Demo. Und hey,HerrStettner,dasSchöneanderMeinungsfreiheitist doch, dass man sich nicht mit jeder Meinung gemein machen muss, aber auch Sie haben es gesehen: Wo antisemitischeSprechchörezuhörenwaren,daistdiePolizei eingeschritten. Offener Antisemitismus und Israelhass habenaufBerlinsStraßennichtsverloren. [BeifallbeidenGRÜNEN,derCDU,derSPD undderLINKEN] Wer Eskalation keine Bühne geben will, darf sie nicht gleichzeitig befeuern. Wir dürfen nicht vergessen, Antisemitismus ist nicht nur ein Problem von Pseudolinken, perfidenIslamisten,selbsternanntenBefreiungskämpfern oder altenund neuenNazis, er isteinProblem, dasbisin dieMitteunsererGesellschaftreicht.DasZielantisemitischer Provokateure ist gerade, hieraus Profit zu ziehen. Umso mehr stehen wir inder Pflicht, nichtjeden, der die humanitäre Krise in Gaza benennt, in die antisemitische Ecke zu stellen, solange unsere Botschaft aus Berlin ist undbleibt:VomSicherheitsversprechenfüralleJüdinnen und Juden in dieser Stadt rücken wir keinen Millimeter ab. [BeifallbeidenGRÜNEN – VereinzelterBeifallbeiderCDU,derSPD undderLINKEN] Waslernenwir? – JedesJahrwirdimVorfelddes1.Mai verbalhochgerüstet,jedesJahrdieAngstvordemgroßen Krawall. Bei einigen schwingt sogar die Vorfreude auf Wasserwerfereinsätzemit.DasistnichtmeineLinie. [ZurufvonMarcVallendar(AfD)] Es war richtig, den erfolgreichen Kurs der Befriedung durchDeeskalationnichtaufzugeben.DieJahrederEskalation sind vorbei. Berlin kann feiern, Berlin kann demonstrieren,Berlinkannfriedlich,daswarderSounddes 1.Mai. [BeifallbeidenGRÜNEN – VereinzelterBeifallbeiderSPDundderLINKEN] Statt über den 1.Mai als Tag der Polizeiarbeit zu debattieren,istesZeit,überdenTagderArbeitzusprechen.In diesem Sinne übergebe ich an meine Kollegin Tonka Wojahn. – VielenDank! [BeifallbeidenGRÜNEN – VereinzelterBeifallbeiderSPDundderLINKEN] PräsidentinCorneliaSeibeld: Vielen Dank! – Das Wort würde allerdings in diesem Parlamentimmernochicherteilen,HerrKollege, [Heiterkeit] aber die Kollegin Wojahn hat jetzt das Wort. – Bitte schön!