Christian Gaebler

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren Abgeordnete! Frau Abgeordnete Hassepaß! Das hat auf die Ziele aktuell keine Auswirkungen, weil wir dieses Geld – – Da können Sie auch die entsprechende rote Nummer im Hauptausschuss zur Kenntnis nehmen, die Berichte, wie der Stand im Sondervermögen Wohnraumförderfonds ist und was im Moment für dieses Jahr die Ausgabenprognose ist. Dieses Geld war vor allen Dingen dazu gedacht, dass wir schrittweise einen Aufwuchs im Wohnraumförderfonds haben, um dann in den Folgejahren die jetzt laufenden Bewilligungen, wenn sie denn sozusagen in die Realisierung kommen, auch finanzieren zu können, damit der Sprung in den Aufwuchs nicht zu groß wird. Das hat die Herausforderung, dass wir natürlich dann spätestens im Jahr 2026 diese Mittel zusätzlich aufbringen müssen, um den Verpflichtungen auch nachkommen zu können. Wir brauchen sie aber in diesem Jahr nicht, und in diesem Jahr wird deswegen auch keine Wohnung nicht gefördert, sondern die Wohnraumförderung geht weiter, [Werner Graf (GRÜNE): 2026 dann ohne Reserven!] nur mit dem absehbaren Aufwuchs auch durch die verbesserte Wohnraumförderung, die dieser Senat auf den Weg gebracht hat, und die damit verbundenen zusätzlichen Anträge. Wir haben allein im letzten Jahr knapp 3 500 Anträge bekommen, nähern uns also den 5 000, die die Zielgröße pro Jahr sind. Es ist absehbar, dass wir dann ab 2026 mehr Mittel brauchen, und wenn wir das jetzt nicht schrittweise aufbauen, müssen wir das dann entsprechend im Jahr 2026 auf einen Schlag machen.