Cornelia Seibeld
Frau Senatorin Günther-Wünsch, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Eralp, für die Nachfrage! Das, was Sie gerade ansprechen, ist bisher eine Beschlussvorlage, die in der Taskforce Geflüchtete besprochen wird, sowohl auf Staatssekretärsebene als auch auf Senatorenebene. Grundsätzlich möchte ich allen etwas sagen: Alle Kinder und Jugendliche in Berlin sind die Kinder Berlins und haben ein Recht auf Schutz und Bildung. Diesem möchten und werden wir nachkommen. Unbenommen davon müssen wir uns aber auch den Realitäten stellen. Und Frau Eralp, auch Ihre Fraktion war in der Vergangenheit in Regierungsverantwortung. Sie kennen also die Schulplatzsituation. Berlin fehlen aktuell 27 000 Schulplätze, dabei ist ein Großteil der zugezogenen schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen nicht miteingerechnet. Das bedeutet: Wir haben bereits jetzt, denn es haben ja alle Kinder einen Schulplatz, mehr als volle, übervolle Klassen. Mein Ziel ist es dennoch, so schnell wie möglich jedem Kind, jedem Jugendlichen, das beziehungsweise der bei uns in Berlin ankommt, ein Bildungsangebot zu machen. Deshalb werden wir schauen, welche Alternativen es gibt, und gegebenenfalls, das ziehen wir auch in Erwägung, am Unterbringungsort ein Bildungsangebot machen. Denn die Alternative, so wie sie in den letzten Jahre stattgefunden hat, bedeutet sonst: monatelang keine Beschulung. Das kann nicht in unserem Sinne sein, und ist auch vollkommen konträr zu dem, was wir meinen, wenn wir von Integration, Bildungsangebot und einer Ankommenssituation für junge Menschen in unserer Stadt sprechen. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU]
