Rolf Wiedenhaupt

FrauPräsidentin!Vernunft, liebe Kolleginnen und Kollegen,meineDamenundHerren,istnichtnureineTugend, sondern gehört auch in die Politik. Und was passiert, wenn Vernunft fehlt, haben wir Berliner in den letzten Jahren erleben müssen, wo grüne Ideologie, linker FanatismusdieMobilitätunsererStadtzerstörthaben.Deshalb war es richtig, dass Berlin Rot-Grün-Rot abgewählt hat, aber die Abwahl falscher Regierungspolitik führt noch nicht zu richtiger Politik. Und auch die Tatsache, dass CDU und SPD in ihrem Koalitionsprogramm drinstehen haben, dass sie den Verkehr besser organisieren wollen, beseitigt noch keine Staus, führt nicht zu mehr Flüssigkeit im Verkehr, und die Berliner kommen nicht zügiger und entspannter an ihr Ziel. Helfen tun hier nur konkrete Lösungen,unddielegtdieAfDvor. [BeifallbeiderAfD] Wir haben das bereits mit unserem Antrag zur Baustellenkoordination gemacht, ein wichtiger Bestandteil, um flüssigen Verkehr wiederherzustellen. Jetzt machen wir es konkret auch an der Verkehrsführung fest. Mit der grünen Welle der Vernunft gehen wir an zwei wichtige Stellschraubenheran.WirverbesserndieAmpelschaltung und damit die Signalisierung des Verkehrs, und wir verbesserndieKommunikationdieser Anlagen mitdenVerkehrsteilnehmern. Moderne Ampeln, die mit Sensorik erkennen, wie angesichts der gerade aktuellen Verkehrslage die beste Schaltung der Lichtsignalanlage aussieht, erhöhen den Verkehrsfluss. Ähnliches hatten wir in Berlin schon mal, bevor Rot-Grün beispielsweise auf dem Straßenzug Bismarckstraße/Kaiserdamm die grüne Welle abgeschafft hat. Aber damals war das eine starre grüne Welle, jetzt haben wir neue Möglichkeiten mit moderner Sensorik und mit den Möglichkeiten KI-gestützter Ampeln, diese so zu schalten, dass wir jederzeit in der Lage sind, der Straßensituation angepasst, die bestmögliche SchaltungfürflüssigenVerkehrvorzunehmen. [VereinzelterBeifallbeiderAfD] Wir dynamisierendenVerkehrsfluss. Warumalso sollten wirdenStaugenießen,wennwirmitwenigen,abereffektivenVeränderungenflüssigenVerkehrerzeugenkönnen, den Auto- und Fahrradfahrern den Stress wegnehmen, den Bussen schnellere Fortbewegung verschaffen und unnötigeAbgasevermeidenkönnen? Und nein, Frau Senatorin, wenn Sie gesagt haben, die grünen Wellen seien ausgereizt – , dann können wir das nichtteilen,undjederBerlinerkenntStraßenzüge,wowir grüne Wellen bräuchten und sie eingerichtet werden können, und moderne digitale Technik haben wir überhauptnochnichtindieserStadtverbaut. Und ja, allein das reicht natürlich nicht aus, um dem Autofahrer, dem Radfahrer zu vermitteln, wie er am einfachstenvorankommt.Deshalbmüssenwirihmmitteilen, wie er am besten fahren kann, um am flüssigsten voranzukommen. Daher wollen wir, dass von den Ampeln an die Navigationsdisplays der Autos, auf das Smartphone auf dem Lenker des Fahrradfahrers mitgeteilt wird, mit welcher gleichmäßigen Geschwindigkeit das Auto, das Fahrrad am besten vorankommt. Das erhöht auch die Verkehrssicherheit, weil Autos nicht mehr unnötig bremsenundbeschleunigenmüssen, [BeifallbeiderAfD – ZurufvonÜlkerRadziwill(SPD)] das erspart den Fahrradfahrern unnötigen Kraftaufwand, weil sie eine gleichmäßige, kraftsparende Geschwindigkeit mitgeteilt bekommen, und übrigens verbessert auch das die Verkehrssicherheit, weil die Veranlassung des Radfahrers, doch noch bei knapp Rot die Kreuzung zu überqueren,umnichtnachdemAbbremsenwiederindie Pedaletretenzumüssen,wegfällt. Zusätzlich wollen wir über diese Verkehrskanäle nicht nur Verkehrsteilnehmern Echtzeitinformationen über Staus mitteilen, sondern auch die besten Umfahrungsmöglichkeiten, und zwar mit der klaren Zielrichtung, Wohngebiete, Kieze ausdrücklich nicht zur Umfahrung zu nutzen. Und letztendlich ermöglicht uns ein solches System auch, Auto- wie Fahrradfahrern Echtzeitempfehlungen zu geben, wo ein Umstieg auf öffentliche VerkehrsmittelSinnmachenkönnte. Natürlich wissen wir auch, dass sich beim Umstellen verschiedenste Fragen ergeben können. Deshalb wollen wir ein Pilotprojekt, bei dem wir alle sehen und lernen können,wieesambestenfunktioniert. Deshalb: nichts wie ran! LassenSie unskonkretdie Verkehrssituation in Berlin verbessern, lassen Sie uns den Verkehrsteilnehmern helfen und die Verkehrssicherheit erhöhen! – HerzlichenDank! [BeifallbeiderAfD] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Und für dieCDU-Fraktionhatder Kollege Kraft nundas Wort.