Oda Hassepaß
Nein, danke! – Sie überprüfen, Sie bremsen, Sie streichen, Sie sperren, aber von Umsetzung ist keine Spur. Darüberreden,istnichtmachen.Prüfenistnichtmachen. Anschauen ist nicht machen. Planung vorantreiben, finanzierenunddaserfolgreichumsetzen,dasistmachen. [BeifallbeidenGRÜNEN – VereinzelterBeifallbeiderLINKEN] Bringen Sieendlichdie geplanten Projekte indieUmsetzung, verlässlicher öffentlicher Nahverkehr, sichere Fußwege,sichereSchulwege.WirhattenesgesternimMobilitätsausschuss. Darauf wartet die ganze Stadt. Hören Sie auf, Steuergelder und Zeitressourcen zu verschwenden, indem Sie Analysen in Auftrag geben, deren Ergebnis schon feststeht, denn immer wieder in den Kühlschrank zuschauenundsichzuvergewissern,dasserimmernoch leerist,dasmachtnichtsatt. [BeifallbeidenGRÜNEN – BeifallvonTobiasSchulze(LINKE)] Kommen Sie vom Prüfen endlich mal ins Machen. Ihre Brems-Stopp-Prüf-Politik lähmt ganz Berlin. Legen Sie diesen überflüssigen Antrag weg, und bringen Sie lieber die Tram zum Potsdamer Platz und die Tram in Mahlsdorf. Das würde Hunderttausenden Berlinerinnen und Berlinernwirklichetwasbringen. – VielenDank! [BeifallbeidenGRÜNEN – VereinzelterBeifallbeiderLINKEN – AntjeKapek(GRÜNE):Dannmachtmal!] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Vielen Dank! – Der Kollege Kraft hat nun noch mal die GelegenheitfüreineZwischenintervention. – Bitteschön! [DirkStettner(CDU):Fakten,Fakten,Fakten!]
