Harald Laatsch
Danke,HerrPräsident! – MeineDamenundHerren!Herr Schenker! Sie bestätigen ja gerade, wie falsch die Förderung von Sozialwohnungen ist, weil Sie sagen, es bringt der Krankenschwester aus Marzahn gar nichts, wenn jemand in Charlottenburg-Wilmersdorf, wo immer, eine Fehlbelegungsabgabe zahlt. Genau! Und deswegen sollte man die Krankenschwester in Marzahn direkt mit der Subjektförderung fördern und nicht weitere SozialwohnungenbauenfürLeute,diediegarnichtbrauchen. [BeifallbeiderAfD – ZurufvonKatrinSchmidberger(GRÜNE)] Dann erzählen Sie hier das übliche Märchen, das sonst immer Frau Schmidberger erzählt, nämlich die Eigentumswohnungen für Reiche, die wir bauen wollen, denn genau das Gegenteil wollen wir. Wir wollen, dass Menschen, die mit mittlerem Einkommen dastehen, und zwar mit einer Deckelung nach oben, in Zukunft in Eigentum wohnen. Wenn sie das nämlich nicht tun – in 70Prozent aller europäischen Fälle ist das so, nur in Berlin nicht – , wird dann wo am meisten über den Wohnraum gejammert? – Hier in Berlin! Wer macht denn jetzt hier den Fehler,HerrSchenker? [BeifallbeiderAfD] Dann kommen wir mal zu den hohen Heizkosten. Sie sind ja hier einer der großen Verfechter der Klimaheizkosten. Nirgendwo auf dieser Welt gibt es so hohe HeizkostenwiehierbeiunsinDeutschlandoderüberhauptso hohe Energiekosten. Wenn ich mir angucke, dass eine landeseigene Gesellschaft pro Kilowattstunde Heizenergie 31,6Cent nimmt, dann muss ich feststellen: Aus meiner Sicht ist das Wucher. – Ich würde diese Leute anzeigen,wennichderMieterwäre. [BeifallbeiderAfD] Und wenn Sie meinen, Sie wollen noch mehr Kosten umverteilenandiverse Leute, heißtdasjanichtsanderes, alsdassdiesowiesoschon53ProzenthohenSteuernund Abgaben hier in Deutschland für den Busfahrer und die Krankenschwesternochhöher werdensollen.Abermacht ja nichts, sie können sich ja arbeitslos melden und dann Bürgergeldbeziehen.DasistihreLogikhier. [KatrinSchmidberger(GRÜNE):SoeinQuatsch!] DannhatteichnocheineBemerkungzuFrauSchmidberger – Bestrafung von Besserverdienern. Seit wann machen Sie sich denn um die Sorgen? Das ist ja ganz was Neues. Sonst wollen Sie doch immer den armen Menschen helfen, und jetzt auf einmal interessieren Sie sich fürBesserverdiener. [KatrinSchmidberger(GRÜNE):Wirwollenbeiden helfen!] EsgehthiernichtumBestrafung,sondernesgehtdarum, dass entweder Menschen, die gut verdienen, in Wohnungen ziehen, die sie bezahlen können, oder eben einen Ausgleichdafürzahlen,dasssieWohnungeninAnspruch nehmen, die eigentlich für Menschen da sind, die ihre Wohnungnichtsogutbezahlenkönnen. [ZurufvonKatrinSchmidberger(GRÜNE)] IstdasnachvollziehbarinIhrerLogik? [ZurufvonKatrinSchmidberger(GRÜNE)] Und dann habenSienochbehauptet, auf1,5 Wohnungen kämen 1000 Bewerber. Nicht so ganz, Frau Schmidberger – eine Null ab! Ist immer noch wenig, aber so ist es halt. – Danke!Tschüss! [BeifallbeiderAfD] VizepräsidentDennisBuchner: DieGelegenheitzurAntworthatderKollegeSchenker.
