Christopher Förster

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Kapek! Das überzeugt mich nicht. Ja, die Brücke war defekt und sie musste ausgetauscht werden. Das wissen wir seit November 2018. Ich halte es imÜbrigen für eine Selbstverständlichkeit, dass das, wenn so etwas festgestellt wird, auch ausgetauscht wird. Das haben wir nicht den Grünenzuverdanken. [AntjeKapek(GRÜNE):Doch!] Sie waren in der Zeit in der Verantwortung in einem BündnisvonR2G! [ZurufvonAntjeKapek(GRÜNE)] Ichfinde,daskannmanalsBürgerdieserStadterwarten, dass man sich darum kümmert, wenn Brücken defekt sind, die so tragend und so wichtig sind. Ich habe das auch hier hervorgehoben: Es war bemerkenswert, dass Sie das schnell gemacht haben, aber das hätten wir auch von Ihnen erwartet, und wir hätten hier im Parlament auch entsprechende Anträge gestellt – das können Sie sich auch vorstellen, dass wir das vorangetrieben hätten – ,wenndasnichtderFallgewesenwäre. Von daher finde ich, ist das ein bisschen zu einfach, zu sagen:Na ja, wir warenja diejenigen unter der Senatorin Jarasch,diehierdieseBrückeausgetauschthaben. [ZurufvonSebastianSchlüsselburg(LINKE)] Aber wir wissen, und das ist der Punkt, seit November 2018,dassanderStelleetwaspassiert,dassdieseBrücke ausgetauscht werden muss. Das heißt, man hätte die Zeit auch nutzen können, um veraltete Planungen, so wie Sie es sagen, zu überprüfen. Das haben Sie nicht gemacht. Das kreide ich Ihnen hier in dieser Rede an. Sie hätten selbsttätigwerdenkönnen. Ich finde an der Stelle wirklich auch bemerkenswert: Sie sindsoschnellinIhrerOppositionsrolleangekommen. [AntjeKapek(GRÜNE):AberSie nichtinIhrerRegierungsrolle!] Ich hätte mir gewünscht, dass Sie das, was Sie alles fordernund wasauchsinnvoll ist, einfach umgesetzt hätten, als Sie in der Regierung waren, als Sie die Möglichkeit dazuhatten. [BeifallbeiderCDU – ZurufvonKatrinSchmidberger(GRÜNE)] Dashabeichgesagt:Wirwerdenunsdemannehmen,wir werden auch mit der Autobahn GmbH sprechen, die im Übrigen auch für den Weiterbau und für die Fertigstellung zuständig ist. Die werden das natürlich auch noch mal mit anpacken. Mit denen werden wir sprechen, die Gesprächewerdengeführt. DafürbedarfesaberdieserAnträgenicht [AntjeKapek(GRÜNE):OhnedenAntrag machenSieesabernicht!] und, wie gesagt: Sie hatten fast sechs Jahre Zeit, sich diesemThemazuwidmen.Siehaben – unddasschreiben Sieinden Anträgen – sich nicht mal umden Radverkehr gekümmert,alsSiedieStadtmitPop-up-Radwegenüberflutet haben. Sie haben dort nichts gemacht. In der BVV Treptow-Köpenick gab es viele gute Anträge, und auch da ist nichts passiert. Wir werden Ihnen das zeigen. Dort wirdeinigespassieren. [AntjeKapek(GRÜNE):DassagenSiehäufig!] AnderStelle,denke ich, habenwir unsgutausgetauscht. – Danke! [BeifallbeiderCDU] VizepräsidentDennisBuchner: FürdieLinksfraktionsprichtderKollegeRonneburg!