Christopher Förster

ImJahr2021mussteRegineGüntherihrenStuhlräumen, und die Kollegin Jarasch wurde Verkehrssenatorin. Der Radverkehr wurde vorangetrieben. Um ein Verkehrskonzept rund um die Abfahrt der A100 am Treptower Park schien mansichnichtzukümmern. Manverwiesaufden BundfürdasAufstellenderAmpeln,unddaswaresauch schon. Das geht aus parlamentarischen Anfragen der Linksfraktionhervor. Für eine Neubewertung der Lage rund um die Elsenbrücke gab es bei den Grünen und ihrer Senatorin scheinbar immernochkeinenAnlass.DieRadverkehrsparteischaffte es übrigens auch nicht, in ihrer Regierungszeit den Radverkehr in der Elsenstraße sicherer zu machen. Anlass dazu hätte übrigens nicht die früher oder später anstehende Verkehrsfreigabe der A100 geboten, sondern auchzahlreicheAnträgeundVorschlägeausderBezirkspolitik in Treptow-Köpenick, die parteiübergreifend Verbesserungenforderten.Siehattenesgeradeerwähnt. Sie haben die Stadt mit Pop-up-Radwegen überzogen, auch an Stellen, an denen kaum einer sie braucht oder will. Aber in der Elsenstraße haben Sie nicht daran gedacht.DahabenSiegarnichtsgemacht. Nachdem Sie das Thema jahrelang nicht so richtig interessiert hat, wollen Sie jetzt mit dem Machtverlust eine Verkehrsanalyse und weitreichende Maßnahmen zur Neuordnung des Verkehrs rund um die Elsenbrücke bekommen.DiesesVorgehenistverständlich,aberesistfür uns auch einfach zu durchschauen. Dieser Antrag soll einfachüberdasNichtstunIhrerZeithinwegtäuschen.Ich glaube, Ihnen geht es einzig und allein darum zu verhindern,dassdieA-100-Verlängerungkommt. Man muss nur in die Begründung Ihres Antrags schauen. IchzitiereausIhremeigenenAntrag.DortschreibenSie: „Ein Austausch mit der Autobahn GmbH bzw. dem Fernstraßen-Bundesamt/Bundesverkehrsministerium bzgl. einer Verschiebung der Inbetriebnahme des 16. Bauabschnitts sollte hierbei in Betrachtgezogenwerden.“ Das zeigt, was die Grünen immer schon wollten: Der 16.Bauabschnitt der A100 soll nicht öffnen. Erst will man eine Verschiebung, und amEnde finden die Grünen sicherlich noch irgendwelche vollkommen abwegigen Gründedafür,ihnniezueröffnen. Mit einer Serie an Anfragen beschäftigt die Kollegin Kapek derzeit schon die Senatsverwaltung. Der Titel lautet: „ A100 stoppen – aktueller Planungsstand für den 17.Bauabschnitt “ Sie hatten es gerade erwähnt. Verhindern, stören, Destruktivität – das ist das Motto der Grünen, wenn es um Mobilität für alle geht. Das wurde 2023 abgewählt, und dasistauchgutso. [BeifallbeiderCDU – ZurufvonSebastianSchlüsselburg(LINKE)] EinePolitikdieserArtistkurzsichtigundschadetunserer Wirtschaft und auch den Menschen in unserer Stadt. Übrigens warten die Firmen und Anwohner rund um die Grenzallee,alsoimDammweg,inderSonnenalleeundin den umliegenden Wohn- und Gewerbegebieten auf eine Entlastung durch die Eröffnung des nächsten Bauabschnitts der Autobahn. Gehen Sie doch einfach dorthin underklärenSiedenen,warumdasnichtkommensoll! Ich bin mir sicher, dass Verkehrssenatorin Manja Schreiner gemeinsam mit der Verwaltung, mit der Autobahn GmbH und den zuständigen Bezirksverwaltungen nach Lösungensuchenwird,damitderVerkehr,sogutesgeht, fließt. Uns geht es nämlich nicht um Aktionismus, sondern um Problemlösung. Dafür brauchen wir Ihren Antragnicht,denwirablehnenwerden. – Dankeschön! [BeifallbeiderCDU] VizepräsidentDennisBuchner: FüreineZwischenbemerkunghatdieKolleginKapekdas Wortgewünscht. – Bitteschön!