Ario Ebrahimpour Mirzaie
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Laut Wikipedia bezeichneteinDéjà - vuausdemFranzösischenfür „schon gesehen“ eine Erinnerungstäuschung, bei der eine Person glaubt, ein gegenwärtiges Ereignis früher schon einmal erlebtzuhaben. ImallgemeinenSprachgebrauch hatsich derBegriffDéjà - vualseinSynonymfüreinealsbekannt oderwiederholtwahrgenommeneSachlageetabliert. Jetzt ratenSie mal, wasich hatte, alsichIhren Antragzu den Stadtteilzentren gesehen hatte: Richtig, ich hatte ein Déjà - vu. [BeifallbeidenGRÜNEN – BeifallvonFranziskaBrychcy(LINKE)] DasistnämlichfastwortgleichderAntragvonRot-Grün-Rot aus dem Februar 2023. Nur der Finanzierungsvorbehalt wurde vor einem Jahr noch nicht benötigt, denn vor einem Jahr herrschte noch solides Wirtschaften und kein Haushaltschaos. [BeifallbeidenGRÜNEN – VereinzelterBeifallbeiderLINKEN – Oh!vonderCDUundderSPD] EigentlichsolltenwirGrüneunsvondiesemCopy-Paste-Antraggeschmeicheltfühlen,oder,umesmitdenWorten des Philosophen Konfuzius zu sagen: Wer große Meister kopiert, erweist ihnen Ehre. In diesem Sinne erst mal dankedafür! [BeifallbeidenGRÜNEN – BeifallvonCarstenSchatz(LINKE) – LachenvonHeikoMelzer(CDU) – ZurufvonMaikPenn(CDU)] Aber die Freude ist getrübt, und das hat weniger mit der Ideenlosigkeit der CDU zu tun, die offensichtlich zu den Themen Stadtteilarbeit, Seniorinnen und Senioren sowie EinsamkeitnichtsEigenesbeizutragenhat. [HeikoMelzer(CDU):EingebrachthabenSie ihnaberauchnicht!] DieserAntragistderrichtigeAntragzurfalschenZeit. Denn natürlich wird eine Stärkung der wertvollen Arbeit der Stadtteilzentren benötigt, insbesondere mit Blick auf Seniorinnen und Senioren und die zunehmende Vereinsamung in unserer Stadt. Dazu haben wir Grünen auch eine Gesamtstrategie in den Haushaltsberatungen vorgeschlagen.Natürlich werdenProgrammezurfortschreitenden Digitalisierung der Gesellschaft benötigt, gerade angesichtsdeszunehmendenHasses,derPropagandaund Desinformationvonrechts.Natürlichbrauchenwir mehrsprachige Angebote, damit die Lebensleistung der sogenannten Gastarbeiter- und Gastarbeiterinnengeneration und vieler anderer Menschen mit EinwanderungsgeschichteimAlterendlichangemessengewürdigtwird. [MartinMatz(SPD):Aber?] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: HerrAbgeordneter,gestattenSieeineZwischenfrage?
