Harald Laatsch

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir reden heute über die berühmte Kugel Eis des Herrn Trittin. Sie erinnern sich: Die Energiewende kostet die Haushalte maximal eine Kugel Eis.Das istdabeiherausgekommen: Heutemüssen wirdafür sorgen,dassdieMenschenüberhaupt das Überleben gesichert bekommen. Laut „Wall Street Journal“ macht Deutschland die „dümmste EnergiepolitikderWelt“. [BeifallbeiderAfD] In Deutschland ist eine solche Klarheit leider nicht mehr zu finden. Die Ursachen der Energiepreisexplosion sind hausgemacht: von der CO -Steuer über die Abschaltung 2 von Nord Stream zur Abschaltung der letzten Kernkraftwerke hin zur gewollten Kostensteigerung durch die Grünen, durch Herrn Habeck, der gesagt hat: Durch die hohen Kosten werden wir das CO -Aufkommen regulie-2 ren. – VorfünfJahrenschonhatHerrHabeckgesagt – da war noch gar keine Debatte mit Russland oder Ukraine; sie packen ja dieses Märchen immer wieder von vorne aus – : Herr Putin, wenn wir regieren, wollen wir Ihr Gas nicht mehr! – DasistfünfJahre her, meine Herrschaften, da gab es keinen Krieg in der Ukraine. Das ist die Partei von Frau Schmidberger, die uns gerade die Rettung der Mieter versprochen hat. Das soll wohl ein Witz sein, denkeich,ja? [BeifallbeiderAfD] WirhabeninDeutschlanddiehöchstenEnergiekostenim zivilisierten Raum, und das zusätzlich zu den so schon höchsten Steuern und Abgaben von 52Prozent. Bei der Belastung der Bürger sind wir wieder wer, da sind wir Weltmeister. Die Regierung versklavt die arbeitende Bevölkerung. Die einzige Chance, der Kostenspirale des StaatesdurchFörderungvonWohneigentumzuentgehen – dafür hatten wir übrigens, Herr Nas, 50MillionenEuro angesetzt, denn wir sind der Meinung, dass WohneigentumvorArmutschützt – , [BeifallbeiderAfD] soll bei Ihnen dazu herhalten, den Flickenteppich im ewigen Kreislauf von Kostenexplosionen durch Fehlentscheidungen des Bundes und der Länder am Laufen zu halten. Diese Politik ist nicht sozial, sie ist das Gegenteil. Sie zieht freie Bürger immer tiefer in den Schlund des unersättlichenStaates,in AbhängigkeitvomStaat,dereigentlichumgekehrtvomFleißund vonderSchaffenskraftder Bürger abhängigist. Mit Gesetzeskraftsoll dieUnabhängigkeit des Souveräns in eine Untertanenrolle verkehrt werden. Wir brauchen hier nicht mehr Sonderfonds und Sonderschulden als Vermögen verbrämt, wie es Herr Evers ständig macht, sondern niedrigere Steuern und Abgaben und eine Politik, die den Souverän nicht zum Sklavenmacht. [BeifallbeiderAfD] Wenn das vollbracht ist, können wir gerne über Schäden sprechen, die die Politik der Ampel verursacht hat, und die Folgen mindern. Dieses Jahr machen wir einen Sonderfonds, und was machen dann nächstes Jahr – den nächsten Sonderfonds? Immer weiter tiefer in die Schulden, und am Ende zahlen wir das über Steuern wieder zurück.DieVoraussetzungenbleibenjadiegleichen:Die Ampelregierung treibt die Bürger in die Schuldenfalle. Nicht mit uns! Die AfD lässt die Bürger nicht im Regen stehen. Wir werden aber auch vorrangig die Ursachen bekämpfen, damit die Abhängigkeit von Sonderfonds nicht zur Dauerschleife wird. Die Bürger müssen in der Lage sein, ihre Rechnungen wieder selbst zu tragen und sollen nicht beim Staat für ihren Lebensunterhalt betteln müssen. VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: KommenSiebittezumSchluss,HerrAbgeordneter!