Dr. Ersin Nas

Herr Schenker! Ich weiß nicht, ob Sie sich jemals eine Betriebskostenabrechnung angesehen haben außer Ihre eigene. [BeifallbeiderCDU – ZurufvonCarstenSchatz(LINKE)] Ich habe in meinem Leben bestimmt mehr Mieter und MieterinnenberatenalsSie. [NiklasSchenker(LINKE):SiesindPolitiker!] – Jetzt müssen Sie aber auch einmal zu hören. Ich habe Ihnen ja auch zugehört. – Ich habe in meinem Leben mehr Betriebskostenabrechnungen gesehen als Sie. Ich war gesternübrigens – zuIhrer Information, Herr Schenker – bei einer anderen Mieterinitiative. Noch mal zu Ihrer Information: Ich gebe fast wöchentlich Mietersprechstunden. Noch mal zu Ihrer Information: Ich habe mich mit vielen Anwälten bereiterklärt, Betriebskostenabrechnungen genau zu prüfen, Abrechnungen, die Sie sich selbst noch nicht einmal angesehen haben – das dazu! [ZurufvonFrank-ChristianHansel(AfD)] Noch mal zum Thema Eigentumsförderung: Ich freue michja,dassbeiIhnenjetztdieEinsicht kommt,dassSie auchmalsagen:WirwollenauchEigentumfördern. [ZurufvonNiklasSchenker(LINKE)] GernemachenwirunsGedankenunderklärenIhnen,wie manEigentumfördernkann.DerBetrag,denSiedarausnehmen wollen, ist kein kleiner Betrag, den wahrscheinlich die ehemalige Senatorin so auf den Tisch gepackt hat. Das sind 10Millionen Euro! Wir haben Verantwortung für jeden Cent, für jede Ausgabe. Wir müssen alles genauerklären,undnatürlichsetzenwirPrioritäten,gerade für die Menschen, die es nicht von sich aus schaffen können,eineWohnungzukaufen. [AnneHelm(LINKE):Wiesolldasdennfunktionieren?] Gerade für diese Menschen wollen wir dafür sorgen. – GerneerklärenwirIhnendieKonzepte!Eskannabernur funktionieren,wenndasGelddaist. [ZurufvonSebastianSchlüsselburg(LINKE)] Wenn das Geld nicht da ist, dann kann es mit der Eigentumsförderungnichtfunktionieren. [AnneHelm(LINKE):AbermitdemGeld funktioniertesauchnicht!] – GernewerdenwirIhnendaserklären. [ZurufevonderLINKEN] Ich freue mich ja, wenn Sie hier öffentlich erklären, Sie wollendasauchunterstützen. [ZurufvonAnneHelm(LINKE)] WirwerdendasinderkommendenZeitkonkreterklären. Das Geld muss dafür da sein. Ob bei neu geschaffenen Wohnungen gefördert wird, ob durch Verbilligungen, Vergünstigungen – es gibt da verschiedene Möglichkeiten,diemanhat,umWohneigentumzufördern. [ZurufevonderLINKEN] EinfachdiesesProjektzuverteufelnundzusagen:Dasist doch nicht viel, was wir da rausnehmen – es sind 10MillionenEuro. [AnneHelm(LINKE):DaswarnichtdasArgument!] Dieses Geld werden wir, glauben Sie uns, prioritär einsetzen. [ZurufvonAnneHelm(LINKE)] Ich danke Ihnen für das Zuhören, und wenn es dann soweit ist, will ich auch mal Ihre Haltung dazu sehen, wie Siekonkretdazustehen, [AnneHelm(LINKE):Ja!] dieseMenschenzufördern,damitdieseMenscheninihre eigenenvierWändekommen. [BeifallbeiderCDU – AnneHelm(LINKE):Ichdachte,Sie habeneinenVorschlagdafür!] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: VielenDank! – FürdieFraktionBündnis90/DieGrünen erhält als Nächstes die Abgeordnete Schmidberger das Wort. – Bitteschön!