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Stephan Schmidt

CDU 22.02.2024 Sitzungen 19/43

Vielen Dank, Frau Senatorin, für die Antwort und auch IhrEngagement! – IchhättenochdieFrage,wiedennder Zeitplan zu den von Ihnen skizzierten Maßnahmen in etwagrobaussehenwird. VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Bitteschön,FrauSenatorinSchreiner! SenatorinManjaSchreiner (Senatsverwaltungfür Mobilität,Verkehr,KlimaschutzundUmwelt): Vielen Dank! – Wir haben im ersten Quartal noch die Senatsvorlagevoruns,umdieFestpreiseimTaxigewerbe einführen zu können, und – wie gesagt, abgestimmt mit allen Taxiverbänden in sehr vielen Gesprächen – die dafür auch sehr dankbar sein werden. Wir werden dann weiter gucken. Wir müssendas mal beobachten, wiesich das auf den Markt auswirkt, aber Mindestpreise könnte man dann frühestens im Sommer, sicherlich eher Richtung Herbst auch mit in den Fokus nehmen. Die Organisationsuntersuchung wird die Tage beauftragt, und ich finde,dasindwirwirklichsehrschnell.Schnellerwarnur München mit den Festpreisen. Die haben die im September 2023 eingeführt. Hamburg plant die Einführung der Festpreise im Mai oder Juni, aber die haben auch etwas längerVorlaufzeitalszehnMonategehabt. VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: DiezweiteNachfragestelltderAbgeordneteRonneburg.

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