Dennis Haustein

Vielen Dank, FrauPräsidentin! – Weil wir es letztesMal im Kulturausschuss nicht geschafft haben, möchte ich gerne vom Senat erfahren, was die veränderten Pläne für dieAlteMünzevorsehen. – VielenDank! PräsidentinCorneliaSeibeld: HerrSenatorChialo!Bitteschön! SenatorJoeChialo (SenatsverwaltungfürKulturund GesellschaftlichenZusammenhalt): Sehr verehrte Präsidentin! Lieber Herr Abgeordneter! Es ist zunächst einmal so, dass 2012 der Verkauf der Alten Münze gestoppt worden ist. Die Spreewerkstätten haben seitAnbeginndieAlteMünzealsKulturortentwickelt,in demdiefreieSzeneunddieJazzszeneihrenPlatzhatten. Der Abgeordnetenhausbeschluss des Jahres 2018 sah die Entwicklung der Alten Münze als einen Ort für die freie Kulturszene vor, und das wurde in einem breiten Beteiligungsverfahren auch entsprechend entwickelt. Allerdings ist es auch so, dass wir vor einer schwierigen Finanzlage stehen – wir haben das immer wieder auch von unserem Finanzsenator gehört – , und das hat dazu geführt, dass das Abgeordnetenhaus einen Auflagenbeschluss aufgesetzthat. Dieser Auflagenbeschluss hat den Abgeordnetenhausbeschluss des Jahres 2018 aufgehoben. Das bedeutet, dass ab jetzt wir als Kulturverwaltung nicht mehr Bedarfsträgerin einer Baumaßnahme sind, was bedeutet, dass wir nicht im Lead sind, sondern dass jetzt die BIM in ihrer Funktion als Vermieterin dieses Objekt an die Spreewerkstätten entsprechend weitergibt, die das dann auch weiterentwickeln werden und dort, wie jetzt auch schon, Räume schaffen werden für die freie Szene und auch die Jazzszene,wenndasgewünschtist. PräsidentinCorneliaSeibeld: VielenDank,HerrSenator! – DieersteNachfragegehtan denKollegenHaustein. – Bitteschön!