Elif Eralp

Also mir ist überhaupt nicht klar, warum Sie eigentlich antworten, wenn dienstrechtlich SenASGIVA zuständig ist, aber jenseits dessen würde ich gerne wissen: Auf meineSchriftlicheAnfragehinwurdebehauptet,dassder Senat ein Beteiligungsverfahren mit der Zivilgesellschaft vorgenommen hat, während weiter oben in der Antwort aufmeineSchriftlicheAnfragesteht,dassandieParteien, diedieKoalitiontragen,etwasherangetragenwurde.Das ist ein Widerspruch. Wie war es genau? Wer wurde hier beteiligt?WarumisthiereinebefristeteStelleundbeider Ansprechperson Antisemitismus nicht? Da haben wir viele Fragen. Ich hoffe, dass das Amt ruhen gelassen wird,bisdieseFragengeklärtwerden. PräsidentinCorneliaSeibeld: HerrRegierenderBürgermeister! RegierenderBürgermeisterKaiWegner: Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete! Meine Damen und Herren! Ich kann das nur noch mal wiederholen: Es handelt sich hier um eine befristete Stelle bis zum Ende der Legislaturperiode. Da ist ein Ausschreibungsverfahren, wie es in klassischen Stellenbesetzungen notwendig ist, nicht erforderlich. Genau das haben wir so im Berliner Senat gehandhabt. Genau das haben wir gemacht, von daheristdasvölliginOrdnung. [KatalinGennburg(LINKE):Der FamilienbetriebSenat!] Zu der Anfrage, die Sie zitiert haben, muss ich leider passen, weil ich die schlicht und ergreifend nicht kenne. Ich will trotzdem noch mal sagen: Da es sich um eine befristete Stelle handelt, ist so eine Ausschreibung nicht notwendig. [ElifEralp(LINKE):Die Fragewurdenichtbeantwortet! – ZurufvonKatalinGennburg(LINKE)] PräsidentinCorneliaSeibeld: VielenDank,HerrRegierenderBürgermeister! DannhatHerrGläservonderAfD-FraktiondieGelegenheitzurnächstenFrage.