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Christian Gräff

CDU 01.02.2024 Sitzungen 19/42

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss ganz ehrlich sagen – ich und wir in der ersten Reihe haben uns Ihre Rede angehört –, dass Sie schon einiges abgelassen haben, aber wirklich nach Gunnars Kochshow war Frank-Christian Hansels – – Ich glaube, Sie haben sich bei Loriot dieses Atomkraftwerk, dieses Paff-Paff, vorgenommen und daraus einen Antrag gemacht. Mehr Gaga geht wirklich nicht, Herr Hansel! MehrGagagehtnicht! ManmusssichdaseinmalaufderZungezergehenlassen; ich habe Ihnen sehr genau zugehört, was Sie gesagt haben: Selbst wenn wir die Erneuerbaren nicht ans Netz bringen wollten, was auch wir als Union wollen, dann negieren Sie, dass wir einen Netzausbau brauchen. Diese fachlichen Argumente, diesen Unsinn, diesen Quatsch, den Sie hier erzählen, muss man den Menschen draußen auch sagen. Sie wollen, dass die deutsche Wirtschaft schrumpft und keine neuen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach Berlin ziehen können, dass wir hier keine Cloudanbieter und keine Industrie haben, denn Sie haben heute hier gesagt, Sie wollen keinen Netzausbau, das Netz nicht um ein Kilowatt erweitern. Diesen Unsinn haben Sie hier gerade erzählt. [BeifallbeiderCDU,derSPD unddenGRÜNEN– ZurufvonderAfD] Und dann, und das habe ich Ihnen im Ausschuss auch schon gesagt, legen Sie hier einen Antrag vor, ich weiß nicht, ob diese fünf Punkte ein Praktikant bei Ihnen geschrieben hat. Sie haben einfach mal geschrieben, ja, Atomkraftwerke wieder anschalten. Es gibt bestimmt Menschen hier im Haus, Kolleginnen und Kollegen, die sagen: Das mag eine sinnvolle Sache sein. Kann man darüber streiten? Kann man gesellschaftliche Mehrheiten dafür in Deutschland finden? – Ich bezweifle, dass diese gesellschaftliche Mehrheit da ist. Aber selbst wenn man dafürist, Sie wissen –nein, Siewissen eswahrscheinlich nicht, ich sage es Ihnen noch mal: Fragen Sie mal die Kernkraftwerkbetreiber in Deutschland! Nein, man kann sie eben nicht einfach so wieder anschalten. Das kann man nicht, das werden die Ihnen auch alles sagen, weil sie sich teilweise sogar schon, wie Sie möglicherweise wüssten, wenn Sie mal nachlesen würden, wenigstens eine Tageszeitung, „Handelsblatt“ oder was auch immer, im Rückbau befinden. Dann muss man sich auch noch mal die Begründung anschauen. Da verdient dieser wirklich plumpe Antrag eines Auszubildenden oder wer auch immer den geschrieben hat, in der Tat keineweitere inhaltlicheAuseinandersetzung mehr. Wenn man sich den Inhalt und die Begründung anschaut, das ist das typische Narrativ der AfD–ichzitiere: Nach dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs wird der Energiemangel durch eine kontraproduktive Sanktionspolitik verschlimmert. Das ist alles, was Sie wollen. Sie wollen eigentlich nur, dass sich Putin eine goldene Nase verdient unddie Deutschen dafürzahlen. [RolfWiedenhaupt(AfD):Dasistdochgaga!] Das wollen Sie. Das machen wir nicht mit. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU und der SPD – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN] VizepräsidentDennisBuchner: Der Abgeordnete Hansel hat eine Zwischenbemerkung angemeldet und dafür das Wort.

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