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Rolf Wiedenhaupt

AfD 30.11.2023 Sitzungen 19/39

Herzlichen Dank, Herr Präsident! – Frau Kollegin Kapek, das ist ja genau das Problem, das Sie verursacht haben. [BeifallbeiderAfD] Sie haben mit Rot-Rot-Grün den ÖPNV in dieser Stadt nicht vorangebracht, sondern zurückgefahren, und heute wird uns das präsentiert, dass die BVG beispielsweise nicht einmal mehr in der Lage ist, Busse und Bahnen einzusetzen. Da müssen wir ran, da sind wir ja alle bei Ihnen, gar keine Frage. Das dauert nur seine Zeit; das wissen wir doch alle. Wir werden nicht in den nächsten ein, zwei, drei Jahren vernünftig machen, was damals verpasst wurde. Deshalb brauchen Berlinerinnen und Berliner ihr Auto. Sie brauchen es, um zur Arbeit zu kommen,weilderÖPNVnichtfunktioniert,wasanIhnen liegt. [Vereinzelter Beifall bei der AfD] Sie wissen doch auch, dass wir in dieser Stadt im Wirtschaftsverkehr immer mehr Menschen brauchen und suchen, die einen Führerschein haben, damit sie für den Wirtschaftsverkehr ein Auto fahren können. Die drängen danach; die IHK bittet darum, und deshalb gab es ja auch den Brandbrief des Vorsitzenden des Fahrlehrerverbandes. Wir brauchen mehr Menschen, die wir in die Prüfung bringen, damit sie arbeiten können, zur Arbeit kommen und Ähnliches. Deshalb verstehe ich Ihren Einwurf jetzt überhauptnicht. [Beifall bei der AfD] VizepräsidentDennisBuchner: Dann frage ich die Kollegin Kapek, ob sie beantworten möchte. – Unbedingt. Dannbitte sehr!

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